„Wenn Manuel Hagel heute über flächendeckende Videoüberwachung diskutiert, dann ist das nichts anderes als das Eingeständnis eines gigantischen Politikversagens.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf Hagels...
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„Wer den Unternehmen Renditen abspricht und ihnen einseitig die Elektromobilität aufzwingt, gefährdet unseren Wohlstand und die Zukunft hunderttausender Beschäftigter.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die...
Dennis Klecker MdL: SWR-Reportage 'Plötzlich Hassobjekt' streut selbst Hass Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL kritisiert den SWR für seine als 'Recherche' bezeichnete Sendung namens „Plötzlich Hassobjekt – woher kommt die rechte...
Dennis Klecker MdL: „Grüner Gesinnungsrundfunk braucht keine Reform, sondern Schrumpfkur“ „Statt echter Reformen präsentiert uns die Landesregierung erneut bloß Kosmetik“. Das erklärte der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dennis Klecker MdL in der...
Dennis Klecker MdL: Wieso braucht Hauk für Kontrolle von "Dubai-Schokolade" erst ein Sonderprogramm? "Wieso benötigt der Verbraucherschutzminister Hauk erst ein Sonderprogramm, um seiner Kernaufgabe 'Lebensmittelüberwachung' nachzukommen?" fragt der...
"Die Ablehnung der Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist nicht genug, sondern Augenwischerei. Die geplante 'Widerspruchsquote' wird künftige Beitragserhöhungen vielmehr stark erleichtern" kritisiert der rundfunkpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dennis Klecker die...
Dennis Klecker MdL: Ihr Haushalt ist ideologische Geldverschwendung„Da unsere Anträge im Haushalt wie alle Anträge der Opposition keine Berücksichtigung gefunden haben, Sie aber gleichzeitig Ihre ideologische Geldverschwendung durchdrücken, werden wir dem...
Dennis Klecker MdL: Ihr Haushalt ist ideologische Geldverschwendung „Da unsere Anträge im Haushalt wie alle Anträge der Opposition keine Berücksichtigung gefunden haben, Sie aber gleichzeitig Ihre ideologische Geldverschwendung durchdrücken, werden wir dem...
„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu beharren teuflisch.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seine Kritik am Kultus-Einzelplan in der Haushaltsdebatte. „Unsere Schüler schneiden schlecht ab bei...
„Das dröhnende Schweigen von Kai Gniffke (SPD) zu den Unerträglichkeiten der Show ‚Die 100‘ ist für mich ein Schuldeingeständnis“. Mit diesen Worten reagiert der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf seine Forderung an den SWR- und ARD-Chef,...
„Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim im März 2025 reißt eine große Lücke in die medizinische Versorgung im ländlich geprägten Südwesten des Landkreises Heilbronn.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die...
Die AfD-Fraktion hat heute das Ergebnis ihrer Arbeit im Rahmen der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags von Baden- Württemberg vorgelegt. „Wir haben im Gegensatz zu den anderen Fraktionen keinen ‚Bericht‘ geliefert, sondern im Gegenteil...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat sich über die Statistik von Justizministerin Gentges (CDU) entsetzt gezeigt: „Kaum eine Zahl, die nicht gestiegen ist: Vor allem die Zahl der tatverdächtigen Kinder unter 14 Jahren sowie die Messerdelikte...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Schopper (Grüne) zur Ankunft in der Realität gratuliert: „Sie hat zugegeben, dass fremdsprachige Schüler nicht nur zu mehr Klassen und damit erhöhtem Lehrerbedarf führen, sondern...