von AfD-Fraktion-BW | Feb. 25, 2026 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 25.02.2026 „Wir tagen heute nicht, weil die Landesregierung 2020 so vorbildlich gehandelt hätte, sondern weil der Verwaltungsgerichtshof ihr Vorgehen kassiert hat.“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in...
von AfD-Fraktion-BW | Feb. 24, 2026 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 24.02.2026 „Erst spielt das ZDF seinen Zuschauern im heute journal KI-generierte Migranten-Razzien ohne Kennzeichnung vor, jetzt arbeitet die ARD mit einem irreführenden Merkel-Bild, um den CDU-Parteitag zu bebildern – Das ist kein...
von AfD-Fraktion-BW | Feb. 24, 2026 | Daniel Lindenschmid MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz
ZumeldungStuttgart, den 24.02.2026Angesichts der Berichte, wonach die Polizei Heilbronn wegen eines „Pinocchio“-Kommentars sowie über 30 weiterer spöttischer Facebook-Beiträge Ermittlungen eingeleitet und diese an die Staatsanwaltschaft gemeldet hat, übt der...
von AfD-Fraktion-BW | Feb. 23, 2026 | Bildung, Pressemitteilung, Rainer Balzer MdL
PressemitteilungStuttgart, 23.02.2026 „Wenn Städte und Gemeinden kein Geld mehr für Kindergärten haben, wenn Gebühren stetig steigen und Betreuungsqualität leidet, dann müssen die Gründe dafür ehrlich diskutiert werden.“ Mit diesen Worten reagiert der...
von AfD-Fraktion-BW | Feb. 19, 2026 | Emil Sänze MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz
PressemitteilungStuttgart, 19.02.2026 Der Rottweiler Abgeordnete Emil Sänze MdL hat die NGO „Brand New Bundestag“ BNB für ihre Versuche kritisiert, im Vorfeld der Landtagswahl in Baden-Württemberg massiv in parteiinternen Auswahlprozessen mitzumischen: „Sie...
