von AfD-Fraktion-BW | März 30, 2026 | Pressemitteilung, pressestelle MdL, Soziales
ZumeldungStuttgart, den 30.03.3026Angesichts steigender Förderzahlen im sozialen Wohnungsbau fordert der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer eine breitere Ausrichtung der Wohnraumförderung in Baden-Württemberg. „Mehr geförderte Sozialwohnungen sind...
von AfD-Fraktion-BW | März 26, 2026 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, den 26.03.2026Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 17/10312) bestätigt erhebliche Verzögerungen und strukturelle Defizite bei landeseigenen Bauprojekten. Dazu erklärt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher...
von AfD-Fraktion-BW | März 19, 2026 | Bildung, Emil Sänze MdL, Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 19.03.2026Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL unterstützt angesichts der Finanzlage der Kommunen die Forderung des Städtetags nach einer jährlichen Soforthilfe: „Die dramatisch steigenden Defizite der Städte und Gemeinden...
von AfD-Fraktion-BW | März 19, 2026 | Bernd Gögel MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 19.03.2026 „Abschreibungen im Umbau mögen bilanziell ‘Einmaleffekte’ sein – sie zeigen aber, wie teuer politische Fehlsteuerung und Marktrealität werden.“ Mit diesen Worten kommentierte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd...
von AfD-Fraktion-BW | März 18, 2026 | Agrar, Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 18.03.2026 „Wenn Bundes- und Landesbauernchef Joachim Rukwied (CDU) jetzt plagiiert, was die AfD seit November 2023 fordert, nämlich die Rücknahme der CO₂-Steuer, zeigt das zweierlei: Erstens, dass unsere Forderung richtig und in der Praxis...
