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Zumeldung "Emil Sänze MdL zur Spritpreisentwicklung"

Zumeldung "Emil Sänze MdL zur Spritpreisentwicklung"

von AfD-Fraktion-BW | Apr. 7, 2026 | Emil Sänze MdL, Mittelstand, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 07.04.2026 Der finanzpolitische AfD‑Fraktionssprecher Emil Sänze MdL warnt vor einer weiteren Zuspitzung der wirtschaftlichen Lage durch die anhaltend hohen Spritpreise:„Diese belasten Bürger, Pendler und den Mittelstand massiv und gefährden...
Zumeldung „Lebenslange Haft nach illegalem Autorennen mit zwei Toten“

Zumeldung „Lebenslange Haft nach illegalem Autorennen mit zwei Toten“

von AfD-Fraktion-BW | Apr. 7, 2026 | Migration, Pressemitteilung, Rüdiger Klos MdL

PressemitteilungStuttgart, 07.04.2026 „Der Staat darf nicht weiter Risiken importieren und sich dann über eskalierende Zustände wundern.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechts- und migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL das Mordurteil im...
Hans-Peter Hörner MdL: gegliedertes Schulsystem erhalten!

Hans-Peter Hörner MdL: gegliedertes Schulsystem erhalten!

von AfD-Fraktion-BW | Apr. 7, 2026 | Hans-Peter Hörner MdL, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 07.04.2026 Eine deutliche Mehrheit der Baden-Württemberger spricht sich laut exklusiver INSA-Umfrage im Auftrag der AfD-Fraktion für den Erhalt des gegliederten Schulsystems aus. Der schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner...
Zumeldung Zuckersteuer

Zumeldung Zuckersteuer

von AfD-Fraktion-BW | Apr. 2, 2026 | Finanzen, Pressemitteilung, pressestelle MdL

ZumeldungStuttgart, den 02.04.2026Angesichts der Debatte über die Einführung einer Zuckersteuer spricht sich der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut klar gegen neue Abgaben aus. „Eine Zuckersteuer würde am Ende vor allem eines bewirken:...
Zumeldung Rückführung syrischer Flüchtlinge

Zumeldung Rückführung syrischer Flüchtlinge

von AfD-Fraktion-BW | März 31, 2026 | Migration, Pressemitteilung, pressestelle MdL

ZumeldungStuttgart, den 31.03.2026Zur Debatte um die angekündigte Rückführung syrischer Flüchtlinge unterstützt der AfD-Fraktionsvorsitzende Anton Baron die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), äußert jedoch Zweifel an deren Umsetzung. „Es ist völlig...
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