von AfD-Fraktion-BW | Juni 25, 2025 | Pressemitteilung
„Die Senkung des Umsatzsteuersatzes von 19 auf 7 % war 2020 eine längst überfällige Maßnahme, weil es nicht zu vertreten ist, dass Speisen je nach Vertriebsweg unterschiedlich besteuert werden.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 25, 2025 | Pressemitteilung
„Mit der heutigen Aktion soll nichts als Angst in der Gesellschaft geschürt und berechtigte Politikerkritik im Keim erstickt werden.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL die heutige Durchsuchungswelle zum...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 24, 2025 | Pressemitteilung
„Vielen Dank, Thomas Strobl, für die Umsetzung einer alten AfD-Forderung.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die Taser-Wende des CDU-Innenministers.„In allen Haushaltsberatungen hatten wir die...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 24, 2025 | Pressemitteilung
Der rechts- und religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) Einknicken vor dem Islam vorgeworfen:„Auf die Frage, wie er die Berliner Initiative zur Überarbeitung des Neutralitätsgesetzes findet, drückte er sich...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 24, 2025 | Pressemitteilung
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die Aufhebung des Compact-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht als Sieg für die Pressefreiheit gewürdigt:„Diese Entscheidung ist nicht nur ein juristischer Erfolg für ‚Compact‘, sondern auch ein...
