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Bernd Gögel MdL: Willkür im Verfassungsschutzbericht

Bernd Gögel MdL: Willkür im Verfassungsschutzbericht

von AfD-Fraktion-BW | Juni 26, 2025 | Pressemitteilung

„Die Verortung der AfD unter der Rubrik ‚Rechtsextremismus‘ ist eine rein politisch zweckveranlasste Entscheidung zum Konkurrentenschutz der etablierten Parteien und hat mit der Realität nichts zu tun.“ Das sagte der AfD-Obmann im PKG, Bernd Gögel MdL, zur Vorstellung...
Zumeldung „Viele Lehrer von Schülerverhalten gestresst“

Zumeldung „Viele Lehrer von Schülerverhalten gestresst“

von AfD-Fraktion-BW | Juni 25, 2025 | Pressemitteilung

„Die Formulierung im aktuellen Schulbarometer, dass viele Lehrer von Schülerverhalten gestresst seien, verharmlost die tatsächlichen Zustände an deutschen Schulen erheblich und kann so nicht stehenbleiben.“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische...
Zumeldung „Viele Lehrer von Schülerverhalten gestresst“

Grundschule ohne Noten bleibt fataler Irrweg

von AfD-Fraktion-BW | Juni 25, 2025 | Dr. Rainer Balzer MdL

„Wir lehnen die beabsichtigte flächendeckende Einführung von Grundschulen ohne Noten kategorisch ab.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer heute in der Landtagsdebatte zur Neuauflage des Schulversuchs. „Schon die Erstauflage 2013...
Hans-Peter Hörner MdL: Bildungsplan 2016 gehört auf den Prüfstand

Hans-Peter Hörner MdL: Bildungsplan 2016 gehört auf den Prüfstand

von AfD-Fraktion-BW | Juni 25, 2025 | Pressemitteilung

„Die Schwerpunktverschiebung auf Kompetenzen, Fähigkeiten und Haltungen geht mit erheblichen Schwächen einher.“ Das sagt der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL in der Landtagsdebatte zur Ausbildungsreife der Schüler. „Es wird immer...
Emil Sänze MdL: Bürokratieabbau nicht behaupten, sondern machen

Emil Sänze MdL: Bürokratieabbau nicht behaupten, sondern machen

von AfD-Fraktion-BW | Juni 25, 2025 | Pressemitteilung

„Ein neues Landeszentrum Finanzmanagement als bürokratievermeidende Maßnahme zu verkaufen, ist ein Treppenwitz“. Mit diesen Worten begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung der Landeshaushaltsordnung. „Was die...
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