von AfD-Fraktion-BW | Juni 23, 2025 | Pressemitteilung
„Baden-Württemberg muss umgehend die Zulassung des Schulbuchs ‚Politik und Co.‘ des C.C. Buchner Verlags zurücknehmen.“ Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Neuauflage des Buchs, in dem nur noch...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 23, 2025 | Pressemitteilung
„Finanzminister Bayaz (Grüne) muss umgehend dafür sorgen, dass Baden-Württembergs Zahlungen zum Länderfinanzausgleich für Berlin sofort eingestellt werden.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das von Schwarzrot...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 18, 2025 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem Tübinger Bürgermeister Boris Palmer zugestimmt, der heute in der Tagesschau forderte, die geplante Senkung der Gewerbesteuer nicht auf die Kommunen abzuwälzen:„Der gegenwärtige Streit zwischen Bund,...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 17, 2025 | Pressemitteilung
„Wenn jetzt schon ein Konstanzer Gemeinderat den Bundesinnenminister wegen der Zurückweisung von Asylbewerbern an der deutsch-polnischen Grenze anzeigt, wird auch dem letzten Bürger klar, wie sehr sich unser Land in Richtung internationalistische ‘No Borders No...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 17, 2025 | Pressemitteilung
„Nach dem ‚Hitzebetroffenheitsindex‘ hat der ökogrüne Graichen-Clan mit dem ‚Wasserstress‘ das nächste politische Alarmwort kreiert.“ Mit diesen Worten reagiert der landwirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die „Wasserstress-Studie“ des...