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Zumeldung „Schulbuch-Verlag entfernt Thema ‚Linksextremismus‘ aus Politik-Schulbüchern“

Zumeldung „Schulbuch-Verlag entfernt Thema ‚Linksextremismus‘ aus Politik-Schulbüchern“

von AfD-Fraktion-BW | Juni 23, 2025 | Pressemitteilung

„Baden-Württemberg muss umgehend die Zulassung des Schulbuchs ‚Politik und Co.‘ des C.C. Buchner Verlags zurücknehmen.“ Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Neuauflage des Buchs, in dem nur noch...
Zumeldung „Berlin bekommt ein Vergesellschaftungsgesetz“

Zumeldung „Berlin bekommt ein Vergesellschaftungsgesetz“

von AfD-Fraktion-BW | Juni 23, 2025 | Pressemitteilung

„Finanzminister Bayaz (Grüne) muss umgehend dafür sorgen, dass Baden-Württembergs Zahlungen zum Länderfinanzausgleich für Berlin sofort eingestellt werden.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das von Schwarzrot...
Zumeldung „Berlin bekommt ein Vergesellschaftungsgesetz“

Zumeldung „Länder wollen rasche Lösung für Steuerausfälle“

von AfD-Fraktion-BW | Juni 18, 2025 | Pressemitteilung

Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem Tübinger Bürgermeister Boris Palmer zugestimmt, der heute in der Tagesschau forderte, die geplante Senkung der Gewerbesteuer nicht auf die Kommunen abzuwälzen:„Der gegenwärtige Streit zwischen Bund,...
Zumeldung “Konstanzer Anwalt zeigt Innenminister Dobrindt an”

Zumeldung “Konstanzer Anwalt zeigt Innenminister Dobrindt an”

von AfD-Fraktion-BW | Juni 17, 2025 | Pressemitteilung

„Wenn jetzt schon ein Konstanzer Gemeinderat den Bundesinnenminister wegen der Zurückweisung von Asylbewerbern an der deutsch-polnischen Grenze anzeigt, wird auch dem letzten Bürger klar, wie sehr sich unser Land in Richtung internationalistische ‘No Borders No...
Zumeldung „Wasserstress-Studie“ des BUND“

Zumeldung „Wasserstress-Studie“ des BUND“

von AfD-Fraktion-BW | Juni 17, 2025 | Pressemitteilung

„Nach dem ‚Hitzebetroffenheitsindex‘ hat der ökogrüne Graichen-Clan mit dem ‚Wasserstress‘ das nächste politische Alarmwort kreiert.“ Mit diesen Worten reagiert der landwirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die „Wasserstress-Studie“ des...
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