von AfD-Fraktion-BW | Juli 2, 2025 | Joachim Steyer MdL
„Der grün-schwarze Solarzwang belastet Bürger, Unternehmen und Kommunen mit unnötigen Kosten, Bürokratie und Eingriffen ins Eigentumsrecht“. Das sagte der handwerkspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Joachim Steyer MdL bei der Diskussion des...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 2, 2025 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
Dennis Klecker MdL: „Grüner Gesinnungsrundfunk braucht keine Reform, sondern Schrumpfkur“ „Statt echter Reformen präsentiert uns die Landesregierung erneut bloß Kosmetik“. Das erklärte der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dennis Klecker MdL in der...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 1, 2025 | Daniel Lindenschmid MdL, Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die 25 Partnerschaften für Demokratie (PfDs) in Baden-Württemberg davor gewarnt, die „politischen Einstellungsmuster“ und das „Wahlverhalten“ nach dem Willen von Geldgeberin Karin Prien (CDU)...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 1, 2025 | Pressemitteilung
„Wenn Ministerpräsident Kretschmann jetzt zugibt, dass man die Aufnahme der Klimaziele in den Koalitionsvertrag ‚im Überschwang des Wahlsiegs‘ einfach mal ‚da reingeschrieben‘ hat, zeigt er endlich überdeutlich, dass den Grünen die propagandistische Durchsetzung von...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 1, 2025 | Pressemitteilung
„Wer meint, den zunehmenden Vergewaltigungsdelikten mit Penisfallen zu begegnen, gibt zu, dass er die Kontrolle über Migration schon lange verloren hat.“ Mit diesen Worten kommentierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos die „Erfindung“ des...
