von AfD-Fraktion-BW | Juli 2, 2025 | Dr. Uwe Hellstern MdL
„Was hier unter dem Etikett H2-ready verkauft wird, ist nichts anderes als ein teures Ablenkungsmanöver vom eigenen energiepolitischen Scheitern“. Das erklärte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL in der Plenardebatte. „Diese Gaskraftwerke...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 2, 2025 | Pressemitteilung
„Was als Qualitätssicherung verkauft wird, ist in Wahrheit eine billige Mogelpackung.“ Das sagte der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL in der Debatte über die Fortführung der sogenannten „Leitungszeit“ in Kindertageseinrichtungen....
von AfD-Fraktion-BW | Juli 2, 2025 | Pressemitteilung
„Dieser Entwurf ist nichts anderes als ein Misstrauensvotum gegen das Parlament selbst.“ Mit dieser Kritik begann der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Abgeordnetengesetzes. „Unter dem Vorwand der...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 2, 2025 | Carola Wolle MdL
„Die fortlaufende Anpassung der Rechtsvorschriften der ZLS ist unumgänglich – aber darf nicht zur Rechtfertigung maßloser Bürokratie führen. Das erklärte die wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL in der Plenardebatte. “Die Europäische...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 2, 2025 | Daniel Lindenschmid MdL
„Die Bürger haben genug von papierbasierten Anträgen, langen Wartezeiten und unübersichtlichen Portalen. Die Unternehmen erst recht – für sie ist Bürokratie ein harter Standortnachteil. Es ist schon lange Zeit für Veränderung und Entschlossenheit zur Umsetzung....
