von AfD-Fraktion-BW | Okt. 27, 2025 | Pressemitteilung
Der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL hat den FDP-Vorschlag als riskanten Kahlschlag an unserer Verwaltungsstruktur kritisiert:“Wer Regionalverbände auflöst, 44 Land- und Stadtkreise zu 13 Großkreisen zusammenpresst und die...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 27, 2025 | Pressemitteilung
Die Debatte um die Entscheidungen des Justiz- und Migrationsministeriums in Härtefallverfahren ist für den migrationspolitischen AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL keine politische, sondern eine gesinnungsethische Moraldebatte: „Die Empörung der Grünen verkennt...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 24, 2025 | Pressemitteilung
„Wohlklingende Worte über ‚Superingenieure‘ und ‚Innovationskraft‘ reichen nicht, wenn Politik gleichzeitig die Standortfaktoren systematisch verschlechtert.“ Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf das Interview von...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 24, 2025 | Pressemitteilung
“Nicht nur das ZDF-Politbarometer mit fast zwei Dritteln Zustimmung, sondern vor allem die armseligen Demonstrantenzahlen beweisen: Die schweigende Mehrheit sieht die Realität und teilt Merz’ Blick aufs Stadtbild.” Mit diesen Worten reagiert der migrationspolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 23, 2025 | Pressemitteilung
„Wer die Defossilisierung als ‚europäische Klimaschutzarchitektur“ mit steigenden Öl- und Gaspreisen als Schreckgespenst nutzt, um Nudging in Richtung Wärmepumpen zu betreiben, hat sich längst in Richtung Energiesozialismus verabschiedet.“ Mit diesen Worten...