von AfD-Fraktion-BW | Nov. 18, 2025 | Pressemitteilung
„Wer konservative Positionen ausgrenzt, schafft die Universität als Ort des Denkens ab.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die im PNAS-Fachmagazin publizierte soziologische Studie der Universität Konstanz,...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 17, 2025 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL begrüßt eine Sondersitzung des Ständigen Ausschusses zur Aufklärung des mutmaßlichen Korruptionsskandals:„Die jüngsten Vorwürfe gegen Mitglieder des Hilfs- und Unterstützungsbereiches der Staatsanwaltschaft...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 14, 2025 | Pressemitteilung
„Terrorabwehr und die Abwehr schwerster Sicherheitsbedrohungen sind Kernaufgaben des Staates – nicht der kommunalen Kämmereien.“ Mit diesen Worten unterstützt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Forderung der Bundesvereinigung der City- und...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 14, 2025 | Pressemitteilung
„Eine zentrale Schüler-ID mit dauerhaft gespeicherten Leistungs- und Sozialdaten ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht vereinbar.“ Das sagte der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL heute in der Debatte zur...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 14, 2025 | Dr. Rainer Balzer MdL
„Das heute vorgelegte Schulbau-Ergänzungsförderungsgesetz ist ein Notnagel – notwendig, aber ein Alarmzeichen“. Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute in der Plenardebatte. „Wenn Kommunen Schulbau, Ganztagsräume und...
