von AfD-Fraktion-BW | Nov. 19, 2024 | Pressemitteilung
„Wer die Verfassungsklage für höhere Gebühren mit der dauerhaften ‚Sicherung der staatsfernen Finanzierung und damit für journalistische Unabhängigkeit‘ begründet, hat jeden Kontakt zur publizistischen und politischen Realität verloren“. Mit diesen Worten kontert der...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 19, 2024 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Erklärung von Innenminister Strobl (CDU) gegen Gewalt an Schulen als reinen Aktionismus zurückgewiesen:„Ging es noch vor Monaten darum, Hasskriminalität in der Aus- und Fortbildung der Polizei...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 18, 2024 | Pressemitteilung
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat dem Südkurier in einem Text über den Auftritt des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Malte Graßhof an der Zeppelin Universität selektive Manipulation vorgeworfen:„Die Autorin Caty Czuko erklärt...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 18, 2024 | Pressemitteilung
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL lehnt die Umgestaltung des Ulmer Reichsadlers als Geschichtsumerziehung ab:„Das Auswahlverfahren für die neue künstlerische Gestaltung ist ein weiterer Auswuchs von Cancel Culture. Das fast 2000 Jahre...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 15, 2024 | Pressemitteilung
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den 23 Millionen Euro teuren Neubau des Zentrums für Islamische Theologie an der Uni Tübingen als völlig falsches Signal kritisiert:„Die Absolventen würden nicht nur auf die Arbeit als Religionslehrer,...
