von AfD-Fraktion-BW | Nov. 27, 2024 | Pressemitteilung
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Exportbilanz Baden-Württembergs als weiteres Indiz der wirtschaftlichen Abwärtsspirale bewertet:„Wenn die Ausfuhren mehr als dreimal so tief sanken wie im Bundesvergleich und der Ausfuhrwert das...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 27, 2024 | Pressemitteilung
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat den SPD-Antrag zur Entlastung von Gema-Gebühren durch das Land als undurchdacht, weil zu weit gehend bewertet: „Wir unterstützen die Forderung, ehrenamtliche Vereinsaktivitäten von Gema-Gebühren zu...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 26, 2024 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat den Waffenpassus im heute vorgelegten neuen Schulgesetzentwurf als aktionistischen Reflex auf die „Mutter aller Probleme“ bewertet:„Nie war Horst Seehofers Migrationsbonmot treffender als jetzt....
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 26, 2024 | Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) Angst vor dem Volk vorgeworfen:„In der Volksantrags-Debatte bezweifelte er heute, ‚ob wir im Zeitalter des Populismus Quoten absenken sollten‘ … Wir haben auch ganz andere Probleme‘....
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 25, 2024 | Pressemitteilung
Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fordert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL die Landesregierung auf, endlich konkrete Maßnahmen gegen die wachsende Gewalt an Frauen umzusetzen. „Unsere Frauen verdienen mehr als...
