05. Aug. 2022 | Pressemitteilung
„Was steckt hinter den Bluttaten von Asperg („Fall Tabitha“) und Ludwigsburg (Messerattacke auf 79-Jährigen), und warum werden der Öffentlichkeit dazu Informationen vorenthalten?“, fragt Dr. Rainer Podeswa MdL, der auch den Wahlkreis...
04. Aug. 2022 | Pressemitteilung
Statt die Steuern auf Energie bis zum EU-Mindestsatz abzusenken und die CO2-Abgabe auszusetzen, wie es die AfD-Fraktion fordert, hat der Staat im ersten Halbjahr 2022 einen Mehrwertsteuer-Überschuss von 29 Milliarden Euro erzielt. Bei der Energiesteuer gab es 5,5...
03. Aug. 2022 | Pressemitteilung
„Es reicht jetzt: Gesundheitsminister Lucha (Grüne) will uns im Herbst wieder mit unsinnigen 2G- und 3G-Regelungen und vor allem mit Lockdowns behelligen“, kommentiert Carola Wolle MdL die Reaktion der Landesregierung Baden-Württembergs auf den...
03. Aug. 2022 | Pressemitteilung
„Statt alles für die Vermeidung einer Energiekrise zu tun, will die Politik den Druck im Kessel offenbar bewusst hochhalten, um die Menschen zum Sparen zu zwingen“, sagt Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL. „In der...
03. Aug. 2022 | Emil Sänze MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
„Wo bleibt das Nein der CDU zum Koalitionspartner Grüne, wenn es um lebenswichtige Entscheidungen wie die Laufzeitverlängerung für Neckarwestheim geht?“, fragt Emil Sänze MdL, der parlamentarische Geschäftsführer der...
