Rücktritt von Ministerin Theresia Bauer (Grüne) überfällig
Wissenschaftsministerium hat Gremien der Hochschule Ludwigsburg instrumentalisiert Stuttgart. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa äußert sich in seiner Funktion für den Untersuchungsausschuss Ludwigsburg zu den...AfD-Fraktion findet Überwachungsdebatte ungeheuerlich
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag kritisiert die Debatte über eine mögliche Überwachung der Partei in Baden-Württemberg durch den Verfassungsschutz. Dass zwei AfD-Abgeordnete zu den Demonstrationen nach Chemnitz gefahren waren, werde nun von...Stellungnahme zum Urteil des BVerfG zum Rundfunkzwangsbeitrag
Stellungnahme von Dr. Heiner Merz, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, zum Urteil des BVerfG zum Rundfunkzwangsbeitrag: 18.07.2018 „Das Bundesverfassungsgericht bestätigte, wie ja leider zu erwarten war,...
Notwendigkeit der AfD bestätigt
Daniel Rottmann MdL: Die Notwendigkeit der AfD wurde bestätigt