Ruben Rupp: Sach- statt Geldleistungen für Flüchtlinge!

06.10.2023
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp begrüßt das Einlenken des baden-württembergischen Justizministeriums in der Debatte um Sachleistungen anstatt Bargeld für Flüchtlinge.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

»Im Gegensatz zur CDU weiß die AfD-Fraktion nicht erst in unmittelbarer zu Wahlabenden in benachbarten Bundesländern, dass wir die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme mitunter vor allem dadurch unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt Geldleistungen einführen.

Sachleistungen und unbare Geldleistungen wie Prepaidkarten sichern die bedarfsgerechte und missbrauchsferne Versorgung dieser Personen während ihres vorübergehenden Aufenthaltes und stellen falsche Anreize zur Zuwanderung ab. Die Finanzierung von Schlepperkriminalität wird bekämpft und die Weiterreichung erhaltener Sozialleistungen in die Heimat deutlich erschwert.

Die AfD-Fraktion predigt seit jeher unbeirrt dieses Mantra. Der sich nach dem Wind drehenden CDU, allen voran Herr Merz, und ihrem baden-württembergischen Migrationsstaatssekretär Lorek ist dazu angeraten, sich nicht nur abhängig vom konservativen Aufwind in der Gesellschaft an diesen Themen abzuarbeiten. Dass es diese Politik nur mit der AfD geben kann und wird, steht außer Frage – das wissen auch die Bürger.«

Ruben Rupp

Ruben Rupp

Ruben Rupp (geb. 1990) ist stellv. Vorsitzender im Ständigen Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Rupp wurde 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 25 (Schwäbisch Gmünd).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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