Bernd Gögel MdL: Energieversorgung muss sicher sein

16.06.2023
Mittelstandspolitiker Bernd Gögel hält die Energieversorgung für die Erhaltung des Mittelstands für essenziell.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat die Forderung des Stuttgarter Stiftungsvorstands „Familienunternehmen und Politik“, Rainer Kirchdörfer, nach einer „Agenda für Wettbewerbsfähigkeit“ unterstützt:

„Die Bundesregierung hat den Ernst der Lage noch nicht erkannt, so Kirchdörfer. Das ist untertrieben. Denn weder Bundes- noch Landesregierung sind gewillt, das Problem der Energieversorgung tatsächlich anzugehen. Sie setzen stattdessen weiterhin auf die Energiewende, die uns ja erst in diese Situation gebracht hat. Auf diese Weise wird die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen immer weiter sinken. Und die Bundesregierung verschlimmert diesen Trend noch, indem sie ideologische Projekte wie das Lieferkettengesetz auf den Weg bringt. Seine These, dass bisher Antworten fehlen, wie Deutschland die wirtschaftliche Schwäche überwinde, geht leider am Problem vorbei: diese Politik wird die wirtschaftliche Schwäche weiter forcieren. Da helfen auch Forderungen nach einem Regulierungsstopp, kürzeren Genehmigungszeiten oder einer Unternehmenssteuerreform nicht. Es braucht eine grundsätzliche politische Neuorientierung, und für die steht nur die AfD.“

Bernd Gögel

Bernd Gögel

Bernd Gögel (geb. 1955) ist Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, im Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung (Notparlament) sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Gögel wurde 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 44 (Enz).

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Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

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