„Wer etwas beseitigen will, darf nicht nur die Symptome behandeln, sondern muss auch bereit sein, die Ursachen zu bekämpfen.“ Mit diesen Worten begann Bernhard Eisenhut MdL heute im Landtag seine Kritik am Grünen-Antrag zur Istanbul-Konvention gegen Frauengewalt. „Obwohl 16,8 % der in Deutschland lebenden Personen offiziell als Ausländer gelten, stellen diese beim Tötungsdelikt Mord, bei denen eine Frau Opfer war, 34,1 % der Tatverdächtigen. 57 % der ausländischen Tatverdächtigen stammen aus Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien, der Türkei und anderen Ländern, in denen der Islam der wesentlich prägende kulturelle Faktor ist. Objektiv feststellbar ist also, dass es sich bei der Gewalt gegen Frauen überproportional um ein Ausländerproblem handelt. Genau dieses Problem hätten wir nicht, wenn in diesem Land keine Politik verfolgt werden würde, die immer mehr solcher Problemfälle importiert.“
Die Gewalt gegen Frauen in Deutschland ist somit in erster Linie politisch verursacht, befindet Eisenhut. „Wer Altparteien wählt, bekommt eben auch Frauenschläger, Vergewaltiger, Messermänner und Mädchenmörder. Nicht nur wir Deutschen, auch diejenigen Ausländer, die einmal mit dem Glauben an ein sicheres und funktionierendes Deutschland hierhergekommen sind, blicken ungläubig auf das, was aus diesem Land geworden ist. Statt über Konventionen zu schwadronieren, sollten Sie sich daran messen lassen, dass sie wieder einen funktionierenden Rechtsstaat schaffen, in dem Täter gefasst, bestraft und sofern möglich, aus diesem Land geschmissen werden, damit Frauen und Mädchen wieder sicher durch Parks und zum Schulbus gehen können. Sonst bleibt nichts übrig als Heuchelei.“
