Dr. Rainer Balzer MdL: Aras misst mit zweierlei Maß

12.10.2022
“Wenn ein Grünen-Politiker mitten in seiner Rede von ‚neofaschistischen Gruppen‘ fabuliert und dabei auf die AfD zeigt, ist das ok – wenn ein AfD-Politiker ihm daraufhin zurecht den Vogel zeigt, […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

“Wenn ein Grünen-Politiker mitten in seiner Rede von ‚neofaschistischen Gruppen‘ fabuliert und dabei auf die AfD zeigt, ist das ok – wenn ein AfD-Politiker ihm daraufhin zurecht den Vogel zeigt, gibt es einen Ordnungsruf.“ Mit diesen Worten kommentierte der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer MdL seinen Ordnungsruf bei der heutigen Plenardebatte. „Das ist ein typisches Messen mit zweierlei Maß, für das Frau Aras (Grüne) ja bereits berühmt berüchtigt ist. Eine klare Beleidigung gegen eine demokratisch legitimierte Parlamentsfraktion von Michael Joukov (Grüne) lässt sie durchgehen – eine typische Geste der Ablehnung mahnt sie dagegen ab. Sie ist in keinster Weise neutral!“

Die Unsachlichkeit und Unprofessionalität mancher Kollegen ist schon frappierend, stellt Balzer fest. „Wir wurden bereits als ‚verfassungsfeindlich‘ verunglimpft. Der Höhepunkt war wohl als man uns vorwarf, ‚Putins Schoßhunde‘ zu sein. Die Stuttgarter Parlamentskultur ist auf durchgängig niedrigem Niveau. Ich frage mich immer wieder, wie abgehoben und selbstgefällig man sein kann, um demokratisch legitime, gewählte Volksvertreter so zu verleumden, wie es die Grünen ständig tun. Wenn Herr Joukov uns als ‚neofaschistische Gruppierung‘ bezeichnet, dann ist aber ein weiteres Stadium erreicht. Es ist nur mehr unsäglich, was man im Parlament zu hören bekommt.“

Dr. Rainer Balzer

Dr. Rainer Balzer

Dr. Rainer Balzer (geb. 1959) ist Mitglied im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport. Dr. Balzer zog 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg ein für den Wahlkreis 29 (Bruchsal).

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