„Beim Verbrennungsmotor stehen wir für Technologieoffenheit ohne Wenn und Aber“, so AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL zum Thema E-Fuels. „Für ein Verbrenner-Aus im Jahr 2035 gibt es keinerlei Anlass, wenn die USA erklärtermaßen erst 2060 aus der Technologie aussteigen wollen und China derzeit mit Steuersenkungen sogar verstärkt auf den Ottomotor setzt.“ Anders als die FDP haben sich die AfD-Abgeordneten in den Parlamenten von Stuttgart bis Straßburg dazu eindeutig positioniert und stets geschlossen gegen alle Verbotsversuche gekämpft.
Erinnert sei insbesondere an die namentliche Abstimmung im Europaparlament vom 8. Juni, bei der die liberale Renew-Fraktion und an vorderster Front ihr niederländischer Berichterstatter Jan Huitema mit großer Mehrheit für den Vorschlag der Kommission zum Verbrenner-Aus ab 2035 votiert haben. „E-Fuels wie Wasserstoff sind zwar ein interessanter Ansatz, relativieren das von der EU angekündigte Verbot aber nur sehr bedingt, solange die Bedingungen für Neuzulassungen ab 2035 völlig unklar bleiben. Es geht hier nicht um ,FDP-Benzin‘, sondern einmal mehr um Doppelzüngigkeit und Verschleierung von Tatsachen“, meint Bernd Gögel.
In einem ist sich der AfD-Fraktionschef jedoch einig mit seinem Kollegen Hans-Ulrich Rülke (FDP): „Das Regierungsziel der Zulassung von 15 Millionen neuen Elektro-Fahrzeugen bis 2030 kann niemals erreicht werden – gerade bei rasant steigenden Strompreisen. Fragt sich nur, warum Rülke bei einer Pressekonferenz in Stuttgart etwas anderes sagt als seine Parteifreunde in der Ampelregierung in Berlin. Und es fragt sich vor allem, warum anders gehandelt als geredet wird. Ich bin mir jedenfalls sicher, dass das Verbrennerverbot der EU an der Realität scheitern wird.“
