„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu beharren teuflisch.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seine Kritik am Kultus-Einzelplan in der Haushaltsdebatte. „Unsere Schüler schneiden schlecht ab bei...
Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert die Ergebnisse des neuen BW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des SWR wie folgt: „Erfreulich ist, dass wir uns in den Umfragen klar konsolidiert haben und drittstärkste Kraft bleiben. Erfreulich ist zudem, dass die FDP...
„Wer einen EU-Ausschuss wie der Landtag von Baden-Württemberg hat, braucht kein Nordkorea mehr“. Mit diesen Worten bilanziert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Schweigen der Ausschussmitglieder in der öffentlichen Sitzung am Vormittag. „In...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL stimmt den Warnungen des Ulmer Hirnforschers Manfred Spitzer vor den Folgen zu früher Digitalisierung bei Schülern zu:„Es ist ein biologisches Faktum, dass das Gehirn noch mit 14 Jahren mitten in der...
Dr. Rainer Balzer MdL: Renovation mit Qualität und Augenmaß„Wir haben hier ein Opernhaus von Weltrang, wir haben ein Ballettkompanie der Weltspitze, und denen sind wir optimale Arbeitsbedingungen schuldig.“ Das sagte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Die Summe des Einzelplans beläuft sich auf sage und schreibe knapp ein Prozent der geplanten Gesamtausgaben - und das in Zeiten, in denen der Mittelstand und die Industrie, also das wirtschaftliche Rückgrat unseres Landes, in ihrer schwersten Krise der letzten...
PM Rüdiger Klos MdL: Wir hatten die Lösung, da hatten Sie noch nicht das Problem erkannt ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL kritisiert die systematische und völlig unsinnige Ablehnung von Wahlvorschlägen für die Besetzung von Laienrichterposten am Verwaltungsgericht scharf: "Da kommt vom Justizministerium eine Vorschlagsliste für...
„Es macht mich fassungslos, wie dreist sich die CDU als Retterin der Automobilindustrie inszenieren will – obwohl jeder weiß, dass die CDU die Totengräberin der Automobilindustrie in Baden-Württemberg war.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Diffamierung von „Kompass 4“ als „neues Grundschul-Abi“ durch die GEW als ideologischen Irrweg zurückgewiesen:„Dass die Testergebnisse so niederschmetternd ausgefallen sind, ist ein Zeichen,...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Diffamierung von „Kompass 4“ als „neues Grundschul-Abi“ durch die GEW als ideologischen Irrweg zurückgewiesen:„Dass die Testergebnisse so niederschmetternd ausgefallen sind, ist ein Zeichen,...
„An der Verhaftung der drei Doppelstaatler erkennen wir eindrucksvoll: Die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft macht aus Migranten keine Demokraten, sondern führt nur zu doppeltem Abschiebeschutz.“ Mit diesen Worten kommentiert der sicherheitspolitische...
„An der Verhaftung der drei Doppelstaatler erkennen wir eindrucksvoll: Die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft macht aus Migranten keine Demokraten, sondern führt nur zu doppeltem Abschiebeschutz.“ Mit diesen Worten kommentiert der sicherheitspolitische...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Durchfallquote bei den Azubis als Bankrotterklärung des Bildungssystems in Baden-Württemberg bewertet: „Nun haben Sie die Auswirkungen des ideologischen Umbaus schwarz auf weiß. Und als ob das...
Die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat das Frauenhaus Heidelberg als Hort linker Umerziehung kritisiert, das seinen Schutzauftrag offenkundig vergessen hat. „Die EMMA berichtet in ihrer Ausgabe vom 2. Dezember von der Aufnahme eines biologischen...