Positionierung zur heutigen Regierungspressekonferenz von Europaminister Guido Wolf und Staatsrätin Gisela Erler zum Europadialog. „Angesichts des Auseinanderdriftens der Europäischen Union aufgrund des Brexits und der zunehmenden Spannungen in der...
Pressemitteilung
Ein besonderer Tag in Israel Besuch des Sapir College in Sha`ar Hanegev Das Tor zur Wüste Negev, so die bildliche Übersetzung der Orts- und Regionsbezeichnung Sha`ar Hanegev, die Dr. Rainer Balzer während seines letzten Israel-Besuches bereiste. Ein...
Drogen, Diebstahl und Gewalt auf Heidelbergs Neckarwiese beenden! Wir fordern: Mehr Polizei für unsere Städte in Baden-Württemberg! Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard, innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion zuständig für Heidelberg, und...
In der Sendung von Sandra Maischberger am vergangenen Mittwoch fiel besonders wieder einmal die Personalie Dr. Christian Pfeiffer, SPD-Mitglied und sogenannter Kriminologe, auf. Pfeiffer, ein echter Achtundsechziger, der schon 2009 in einer Studie, die durch...
Allen diensthabenden Polizeibeamten, Feuerwehrleuten, Ärzten und Rettungssanitätern, die in der Silvesternacht für Ruhe und Ordnung sorgen müssen und sich angesichts der sich in den letzten Jahren deutlich verschlechterten Sicherheitslage im...
Auf Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Rottmann zu den Zuständen und Ereignissen rund um die Jakobschule in Stuttgart antwortete die Landesregierung jetzt höchst zögerlich und ausweichend. So übergeht sie einfach die konkrete Frage nach...
Zur Unterzeichnung des heute veröffentlichten Silvesterappels „Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern!“ der Frauen in der AfD ruft Dr. Christina Baum, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und...
Allen Soldaten der Bundeswehr, die sich derzeit fernab von ihren Familien und Freunden im Auslandseinsatz in Afghanistan, Mali, in Kurdistan, dem Kosovo oder am Horn von Afrika befinden, und insbesondere den in Baden-Württemberg stationierten Kameraden...
Angesichts der exzellenten Einnahmesituation des Landes Baden-Württemberg forderte der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Emil Sänze, bei seiner Rede zum Doppelhaushalt 2018/2019 die grünschwarze Landesregierung eindringlich au...
Einstimmig lehnte die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg den von der grünschwarzen Regierungskoalition vorgelegten Doppelhaushalt 2018/2019 ab, der „dank der Schaffenskraft seiner Bürger und der Steuerzahlungen in nie dagewesener...
Ob Erdoğans Osmanen-Rocker, Mafia, islamistische Gefährder, linke Prügelmobs, kommunistische Gruppen mit Hang zum Sammeln von Geld für Waffen oder sogenannte „Reichsbürger“ die ihre Wohnstube zum exterritorialen Gebiet ernennen und...
Eine Kehrtwende in Fragen der Inneren Sicherheit, insbesondere bei der Ausstattung der Polizei, fordert der AfD-Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg. „Bei der Polizei darf nicht länger Schmalhans...
Als „Nullleistung“ bezeichnete Klaus Dürr, Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration, bei seiner ersten Rede im Plenum die im Doppelhaushalt geplanten Investitionen in den Breitbandausbau. Da der für diese Aufgabe...
MdL Klaus Dürr bescheinigt grünschwarzer Landesregierung „Nullleistung“ bei der Bewältigung des Breitbandausbaus MdL Lars Patrik Berg zur inneren Sicherheit Stuttgart 15.12.2017/kpk. Als „Nullleistung“ bezeichnete Klaus...
Ihre kategorische Ablehnung von unwissenschaftlichen Ideologieprojekten wie dem „Gender Mainstreaming“ brachte die AfD-Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum, einmal mehr bei ihrer Rede zum Doppelhaushalt...