Pressemitteilung

Mit Entsetzen äußert sich die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum zu den jüngsten Spitzelversuchen in Baden-Württemberg. „Von verschiedenen Personen wurde mir berichtet, wie sie von ominösen Mitarbeitern von ‚konex‘,...

Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgart Landtag, Udo Stein, greift die Landesregierung an: „Die Bauern werden diesen Kniefall vor dem Volksbegehren der großen Umweltverbände bezahlen müssen.“ Ministerpräsident...

Linksliberales Establishment verwendet Methoden, die sie der AfD vorwirft, und legitimiert dadurch Ausschreitungen gegen die AfD Tauberbischofsheim/Rottweil/Stuttgart. Nachdem bereits am 15. Oktober 2019 das Telekom-Gebäude in Rottweil, in dem das...

Stuttgart. Der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron betont das freiheitliche Menschenbild seiner Fraktion in der Glücksspielfrage, verschließt jedoch auch nicht seine Augen vor den Risiken: „Das Glücksspiel hat ein hohes Suchtpotential. Jedoch ist...

Stellungnahme von Daniel Rottmann MdL zum heutigen Ordnungsruf durch die stellvertretende Landtagspräsidentin Sabine Kurtz (CDU) Stuttgart, 17. Oktober 2019/kpk „In der heutigen Debatte habe ich als Landtagsabgeordneter der AfD den Abgeordneten der...

Einen effizienteren Schutz von Gotteshäusern und religiösen Einrichtungen aller Glaubensgemeinschaften in Baden-Württemberg fordert die AfD-Landtagsfraktion angesichts der offensichtlich nicht ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen beim antisemitischen...

„In der heutigen Debatte habe ich als Landtagsabgeordneter der AfD den Abgeordneten der Grünen Hans-Ulrich Sckerl als Antisemiten bezeichnet und dafür einen Ordnungsruf erhalten. Zuvor hatte Sckerl seine tief verwurzelte antisemitische Haltung dadurch...

„Vorgeschlagen von meiner Fraktion als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des baden-württembergischen Landtags musste ich heute zu meiner größten Enttäuschung erleben, dass eine große Mehrheit der Landtagsabgeordneten von...

In zweiter Lesung befasste sich der baden-württembergische Landtag mit dem AfD-Gesetzentwurf gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien durch freie Bürger. Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple und seine Fraktion wollen die...

Auf den zunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust, den die Landesparlamente durch die zunehmende Verlagerung von Rechtsetzungskompetenzen auf die Unionsebene hinnehmen müssen, verwies der AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze in seiner Plenarrede vor den...

„Kann ein Volksbegehren, das Verbote und Freiheitsbeschränkungen fordert, vom Volk kommen?“ Diese Frage stellte der AfD-Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecher seiner Fraktion, Udo Stein, am heutigen Mittwoch in seiner Plenarrede in den Raum....

Am 15. Oktober 2019 wurde das Telekom-Gebäude in Rottweil, in dem sich das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion Emil Sänze befindet, von Unbekannten mit Parolen „Kein Raum der AfD“...

Nach Auffassung von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, ist das aus Bundestag und Bundesrat bestehende Zweikammersystem nicht mehr zeitgemäß. Daher fordert er zur Beseitigung der Demokratiedefizite des deutschen...

„Mit Entsetzen und Empörung habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen der baden-württembergischen AfD-Fraktion den hinterhältigen Terroranschlag eines offensichtlich geistig verwirrten Einzeltäters auf die Synagoge der sachsen-anhaltinischen...

Die AfD-Landtagsfraktion hatte in einer Anfrage die finanzielle Landesförderung der Komödie „Wenn der Kahn nach links kippt, setze ich mich nach rechts“ kritisiert, die vom Rottweiler „Zimmertheater“ unter der Leitung von Dr. Peter...