PressemitteilungStuttgart, 23.02.2026 „Wenn Städte und Gemeinden kein Geld mehr für Kindergärten haben, wenn Gebühren stetig steigen und Betreuungsqualität leidet, dann müssen die Gründe dafür ehrlich diskutiert werden.“ Mit diesen Worten reagiert der...
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PressemitteilungStuttgart, 19.02.2026 Der Rottweiler Abgeordnete Emil Sänze MdL hat die NGO „Brand New Bundestag“ BNB für ihre Versuche kritisiert, im Vorfeld der Landtagswahl in Baden-Württemberg massiv in parteiinternen Auswahlprozessen mitzumischen: „Sie...
PressemitteilungStuttgart, 18.02.2026 „Wenn eine Stadt wie Freiburg im öffentlichen Raum großformatig ‚Happy Ramadan‘ leuchten lässt und parallel dazu der SWR das Ramadan-Fasten mit Ernährungstipps als öffentlich-rechtliches Gesundheitsprogramm inszeniert, verkommt...
PressemitteilungStuttgart, 17.02.2026 „Was das ZDF hier abgeliefert hat, ist ein Armutszeugnis für einen professionellen, zwangsgebührenfinanzierten Sender.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Vorgänge um...
PressemitteilungStuttgart, 16.02.2026 „Entsiegelung ist sinnvoll – dafür braucht es aber keinen weiteren staatlich alimentierten Beauftragten“. Mit diesen Worten kommentiert der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL die von Ministerin Razavi (CDU)...
PressemitteilungStuttgart, 12.02.2026 „Wenn ein Gremium die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichern soll und ausgerechnet mit dem Rektor der staatlichen Hochschule der Medien in Stuttgart besetzt wird, dann ist das ein schlechter Witz.“ Mit diesen...
PressemitteilungStuttgart, 12.02.2026 „Wenn sich der Gewinn eines Weltkonzerns aus Stuttgart in zwei Jahren halbiert, ist das kein normaler Zyklus mehr, sondern ein Warnsignal für das ganze Industrieland Baden-Württemberg.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
PressemitteilungStuttgart, 12.02.2026 „Wenn ein Schulleiter in Baden-Württemberg öffentlich erklärt, die Sorge sei real, dass Schüler, ‚die nicht dem Bild eines Amerikaners entsprechen‘, von maskierten Männern mit Waffen verhaftet und ins Auto gezerrt würden, ist das...
PressemitteilungStuttgart, 11.02.2026 Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL sieht das Konfetti-Verbot bei der Fastnacht in Tuttlingen kritisch:„Es gibt keinen berechtigten Grund, ausgerechnet hier Verzicht aufgrund eines vermeintlichen...
PressemitteilungStuttgart, 11.02.2026 „Wenn ein IHK-Präsident öffentlich erklärt, die Politik verharrte im Nicht-Handeln, dann ist das die Note sechs für die Bundes- und Landesregierung.” Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd...
ZumeldungSuttgart, den 11.02.2026Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL kritisiert das gezielte Weglassen der Täterherkunft durch den SWR in der Berichterstattung über den Angriff auf eine Zugbegleiterin in Stuttgart: „Dass der SWR die Herkunft...
PressemitteilungStuttgart, 06.02.2026 „Siegfried Lorek (CDU) entdeckt jetzt verbal die AfD-Position und fordert Druck auf Herkunftsstaaten mittels Entwicklungshilfe – in der Praxis liefert seine Regierung aber das genaue Gegenteil.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Dieses Gesetz ist eine richtige, wenn auch sehr kleine Stellschraube für die bessere Versorgung im ländlichen Raum.“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Plenardebatte zum Gesetz zur...
PressemitteilungStuttgart, 05.02.2026 „Wenn die Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsflügels Teilzeit als ‚Lifestyle-Mode‘ abtut und das Recht auf Teilzeit am liebsten abschaffen möchte, zeigt das eine komplette Entfremdung von der Lebenswirklichkeit in diesem Land.“ Das...
PressemitteilungStuttgart, 05.02.2026 „Der Staat muss hier sein Wort halten – nicht die Betriebe für handwerklich schlechte Richtlinien büßen lassen.“ Das erklärte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Plenardebatte zum Gesetz über...