Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Forderung des Philologenverbands nach mehr schulischem „Hilfspersonal“ wie Sozialarbeitern oder Rektoratsassistenten zurückgewiesen: „Was wir brauchen, sind Lehrer! Wie die zu gewinnen...
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Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung des Berufsschullehrerverbands nach einer „Servicestelle Berufliche Orientierung“ nach Hamburger Vorbild abgelehnt: „Wir brauchen nicht mehr Bürokratie, sondern weniger. Das...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat das Aus der Direktverbindung von Stuttgart in die USA als völlig falsches Signal bewertet: „Während heute mit Berlin der inzwischen dritte deutsche Flughafen eine Direktverbindung nach Dschidda, dem...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat der Generalkritik des Landesschülerbeirats prinzipiell zugestimmt: „Dass die Bildungsreform kein großer Wurf ist, Lehrkräfte überlastet sind und Aktionismus statt Weitblick die Politik von...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat GEW-Landeschefin Monika Stein aufgefordert, sich um gute Bildung und nicht um schlechte Ideologie zu kümmern: „Dass außer der GEW gleich vier Pressekonferenzen zum Schulstart stattfinden, zeigt...
Für den sicherheitspolitischen AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL grenzt die Jubelmeldung von Justizministerin Gentges (CDU) über fünf abgeschobene afghanische Straftäter an Volksverdummung: „Fünf von 5.700 werden jetzt gefeiert und außerdem bejubelt, dass...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat an den 83. Gedenktag der Deportation der Deutschen aus Russland erinnert. „Mit einem Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR vom 28. August 1941 begann die Deportation der Deutschen in der...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Ablehnung der Ganztagsschule durch die AfD-Fraktion bekräftigt: „Der Finanzierungsstreit zeigt, dass die Kiwi-Koalition Probleme lösen will, die wir ohne sie gar nicht hätten. Selbst der VBE...
Zur Berichterstattung über seine Kleine Anfrage (Drs. 17/7203) erklärt der innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL: Der Ausländeranteil an ermittelten Tätern für das Jahr 2023 lag bei 40 Prozent, ein Anstieg um ganze fünf Prozent zum Vorjahr -...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) Wählertäuschung vorgeworfen: „Angesichts von Solingen fordert er im SWR einen ‚totalen Neuanfang in der Flüchtlings- und Migrationspolitik‘. Dreister geht es...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat Friedrich Haag (FDP) Heuchelei vorgeworfen: „Dass sich die FDP als Willkommens- und Pro-Einwanderungspartei innerhalb der Ampel plötzlich als Verfechter der direkten Demokratie aufspielt, obwohl sie Teil...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Forderung des Städtetags Baden-Württemberg, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zu überdenken: „Familien stehen für uns im Mittelpunkt. Eine leicht umsetzbare Idee etwa ist,...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat dem Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) falschen Aktionismus vorgeworfen: „Angesichts des Solinger Attentats kommt von ihm kein Wort zu den Ursachen, zum Islamismus, zur falschen Asylpolitik –...
Der Sprecher für Kommunales, Daniel Lindenschmid, fordert ein radikales Umdenken bei den kommunalen Finanzen.
Der wirtschaftspolitische Sprecher Ruben Rupp kritisiert die fehlende Förderungsbereitschaft der Landesregierung bei Computerspielen.