ZumeldungStuttgart, den 03.08.2026Zur anhaltenden Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Christian Schäfer: „Die Videos aus Ceuta beweisen: Die Krise ist nicht...
Familie
PressemitteilungStuttgart, 28.07.2026 „Der SWR erklärt inzwischen die eigene Angstpropaganda zum Geburtenproblem“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Berichterstattung des Senders über sinkende...
ZumeldungStuttgart, den 29.06.2026Nach den Vorfällen in Freibädern in Kehl und Pforzheim sieht die AfD-Landtagsfraktion die Sicherheitslage in baden-württembergischen Freibädern außer Kontrolle geraten. Für den innenpolitischen Sprecher Chris Hegel sind die Vorfälle...
PressemitteilungStuttgart, 23.06.2026 „Wenn Gruppen von 10 bis 30 Jugendlichen am Beckenrand andere Badegäste anrempeln, Anweisungen ignorieren, Mitarbeiter beschimpfen und ein Freibad zeitweise geschlossen werden muss, dann ist das keine ‚ungewöhnlich...
ZumeldungStuttgart, den 17.06.2026Zu den Äußerungen des Landes- und Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoğlu, zur Innenministerkonferenz erklärt der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Chris Hegel MdL: "Es ist bemerkenswert, dass...
PressemitteilungStuttgart, den 05.06.2026Am Mittwoch stimmt der Landtag über die Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen ab. Die AfD-Fraktion lehnt den bestehenden Automatismus ab und hat einen Gesetzentwurf (Drs. 18/75) eingebracht, der die automatische Erhöhung...
„Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim im März 2025 reißt eine große Lücke in die medizinische Versorgung im ländlich geprägten Südwesten des Landkreises Heilbronn.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Forderung des Städtetags Baden-Württemberg, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zu überdenken: „Familien stehen für uns im Mittelpunkt. Eine leicht umsetzbare Idee etwa ist,...
„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr....
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und Diehl (Tübingen und Konstanz) die schulpolitische Indienstnahme von Geschichte vorgeworfen: „Als Mitglieder der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der...
„Wenn Sie in geschichtlichen Zusammenhängen Bescheid wüssten, würden sie nicht so seltsame Anträge und dabei die Herkunft des heutigen Antisemitismus aus den islamischen arabischen Ländern nicht wahrnehmen.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat angesichts des Desasters bei den bundesweiten Vergleichsarbeiten (Vera) Kultusministerin Schopper (Grüne) zum Rücktritt aufgefordert: „Wenn fast ein Viertel der Drittklässler beim Lesen und fast...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Schulen aufgefordert, die Landesstandards für die Gewährung von „Hitzefrei“ einzuhalten: „Es hat schon seinen Sinn, dass es erst um 11 Uhr 25 Grad sein müssen; nicht schon vorher. Sonst laufen...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den 22 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg die Missachtung des Lebensschutzes vorgeworfen: „Mit der Abschaffung der Beratungspflicht im gestern beschlossenen Positionspapier der gesamten...