von AfD-Fraktion-BW | Juli 16, 2025 | Pressemitteilung
„Wir brauchen keinen Staat, der sich gesellschaftspolitisches Wohlwollen mit finanziellen Förderungen erkauft“. Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL in der Landtagsdebatte zu den Förderprogrammen der Landesregierung. „Die vernichtende...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 16, 2025 | Alfred Bamberger MdL
„Wer künftig die Archive Baden-Württembergs durchforstet, wird glauben, dieses Land sei zwischen kollektiver Psychose und Diktaturwahn gefangen gewesen“. Das erklärte Alfred Bamberger MdL, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zur zweiten Beratung des...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 16, 2025 | Dr. Rainer Balzer MdL
„Lachen, Wasser, Kindheit – dieses Bild des Freibads ist verschwunden, ja ersetzt durch Schlagzeilen über Belästigungen, Polizei, Rückzugsräume“. Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute in der aktuellen Landtagsdebatte....
von AfD-Fraktion-BW | Juli 15, 2025 | Pressemitteilung
„Wenn zwei minderjährige Schüler öffentlichkeitswirksam und unwidersprochen ankündigen dürfen, die Schulpflicht zu verweigern, um abstrakte politische Anliegen zu transportieren, ist der Rechtsstaat am Ende.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechtspolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 15, 2025 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL kommentiert die Aussagen von Landkreistagspräsident Walter zur Finanznot der Kommunen: „Die Finanznot der Kommunen hierzulande ist wirklich beispiellos und der Einschätzung von Landkreistagspräsident Walter ist...
