07. März 2019 | Pressemitteilung
AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Zustimmung der AfD für Ablehnung einer Grundgesetzänderung für Digitalpakt, aber Warnung vor schleichender Einflussnahme der EU in die Bildungspolitik Stuttgart. Gegen eine Grundgesetzänderung im Bereich...
07. März 2019 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der staatliche Onlineservice „Absher“ der saudi-arabischen Regierung ist ein Mittel zur Freiheitsberaubung und sollte nicht von Größen wie Apple und Google vertrieben werden. „Der Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte...
07. März 2019 | Pressemitteilung
Aufforderung an Minister Strobl Digitalkompetenz zu beweisen Stuttgart, 18.02.2019. Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Europakandidat, hat sich entschieden gegen die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. Insbesondere...
07. März 2019 | Pressemitteilung
Stuttgart. Mit ihrem heutigen Änderungsantrag zu den Grenzwerten der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung und den Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS–900 für Luftschadstoffe (Drucksache 16/5773) hatte die Fraktion der AfD im Landtag von...
07. März 2019 | Pressemitteilung
Stuttgart. Während Jean-Claude Juncker, der umstrittene Präsident der Europäischen Kommission, in Stuttgart einen kaum beachteten Auftritt absolvierte, ging eine schockierende Nachricht durch die Medien: Die EU hat beschlossen, künftig...
