11. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
Für den migrationspolitischen AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vollkommen unzureichend: „Die Kritik der Landkreise ist absolut angebracht. Dieser Flüchtlingsgipfel ist – wie ich gestern im Plenum prophezeite – ohne...
10. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
„‚Wir schaffen das‘ – mit diesem lapidaren Spruch bleibt uns die schlechteste Kanzlerin seit Gründung der Bundesrepublik ewig in Erinnerung.“ Mit diesen Worten begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag anlässlich des...
16. Feb 2023 | Inneres, Lindenschmid MdL, Migration, Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) als Farce kritisiert: „Flüchtlingsgipfel sind ja zurzeit in Mode – jetzt brauchte es eben auch einen auf Bundesebene. Das Ergebnis...
16. Feb 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
Zur Forderung von Justizministerin Gentges an Bundesinnenministerin Faeser „Bei Abschiebungen brauchen wir konkrete Maßnahmen“ (BILD, 16.2.23) äußert sich der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ruben Rupp: „Abschiebungen sind Ländersache. Solange...
