Pressemitteilung
Stuttgart, 10.11.2026
„Antisemitismus darf weder relativiert noch als rhetorische Waffe gegen unliebsame Meinungen instrumentalisiert werden.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Äußerungen von Innenminister Manuel Hagel (CDU) bei dessen Besuch der Gedenkstätte des Nova-Festivals im Süden Israels.
„Das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 war ein barbarisches antisemitisches Verbrechen, dessen Opfer unser uneingeschränktes Mitgefühl verdienen. Doch Hagel fällt da nicht anderes ein als dieses Verbrechen zu instrumentalisieren und zu versuchen, aus dem Gedenken eine pauschale Warnung vor Menschen abzuleiten, die in Deutschland angeblich ‚falschen Parolen hinterherlaufen‘. Wen meint er damit konkret? Islamistische Judenhasser, antisemitische Demonstranten oder politische Gegner seiner CDU? Wer an einem solchen Ort politische Botschaften formuliert, muss präzise bleiben. Hagel sollte den islamistischen Antisemitismus klar benennen und seine Bekämpfung konsequent betreiben, statt die Erinnerung an ermordete Juden für eine undifferenzierte Extremismusrhetorik zu nutzen. Gedenken verlangt historische Genauigkeit und moralische Redlichkeit – keine parteipolitische Vereinnahmung.“
