„Wenn selbst die Wirtschaftsministerin ‘Wettbewerbsunfähigkeit’ konstatieren muss, dann ist Feuer am Dach – und zwar nicht wegen der Unternehmen, sondern wegen der Politik.” Mit diesen Worten resümiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL den Auftritt von Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in der SWR-Sendung “Zur Sache Baden-Württemberg”.
“Brüssel, Berlin und die grün-schwarze Landesregierung haben unserer Schlüsselbranche mit Verbrenner-Verbot, Energiekostenexplosion und Bürokratie die Luft abgeschnürt. Statt endlich gegenzusteuern, verwaltet die CDU im Land den Niedergang, während die Grünen mit Symbolpolitik glänzen. 50.000 weggebrochene Auto-Arbeitsplätze binnen eines Jahres sind Alarmstufe Rot – für Familien, für Zulieferer, für ganze Regionen. Wer jetzt noch von mehr Regulierung träumt, handelt gegen den Standort. Auch die Ministerin selbst hat Brüssels Kurs zuletzt als realitätsfern kritisiert. Dann muss sie aber auch im Land handeln – nicht nur mahnen. Der Ministerpräsident fabuliert von Flexibilität beim Verbrenner-Ende, der Finanzminister malt den Standort schön. Das Land braucht keine Beruhigungspillen, sondern Taten. Kosten runter, Freiheitsgrade rauf, Ideologie raus – damit Baden-Württemberg wieder baut, was die Welt kaufen will.”
