Flüchtlingsorganisationen untergraben unseren Rechtsstaat

17.01.2017
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum die AfD so massiv bekämpft wird? Die Antwort ist ganz einfach: Weil wir von der AfD Missstände in ganz Deutschland schonungslos aufdecken. Durch […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum die AfD so massiv bekämpft wird? Die Antwort ist ganz einfach: Weil wir von der AfD Missstände in ganz Deutschland schonungslos aufdecken.
Durch die Masseneinwanderung hat sich eine ganze Sozialindustrie etabliert, die von CDU über SPD, Grüne und Linke unterstützt wird. Es wurden neue Arbeitsplätze geschaffen, für die „Bewirtschaftung“ dieser Ausländer- und Asylanten-Anliegen. Der Deutsche hat nichts davon. Er darf aber dafür bezahlen.
Als Landtagsabgeordneter stellte eine Kleine Anfrage zur Zuverlässigkeit von Flüchtlingsorganisationen.

Es ist lachhaft und mehr als traurig, was das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration mir nun antwortet. Die Regierung schreibt, „dass Verstöße, insbesondere gegen die genannten Vorschriften, nicht ersichtlich sind“. Aber der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg untergräbt massiv die Rechtsordnung, indem er den Asylanten Hinweise und Ratschläge gibt, wie diese die Abschiebung verhindern können. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Und genau diese Flüchtlings-Helfer werden noch von unserem Staat mit hohen Summen fürstlich honoriert. Das ist eine Frechheit. Die AfD ist die einzige Partei, die hier ganz klar die Stimme erhebt und sagt: So geht es nicht !

Die Flüchtlingshelfer arbeiten mit Tricks und am Rande der Illegalität. Und die Regierung zieht daraus keine Konsequenzen.
Wir erleben Geschichte – wahrlich Historisches! Es geht nun mehr und mehr ans Eingemachte! Diejenigen, welche die Warnungen und Hinweise auf eine derart dramatische Entwicklung als Verschwörungsgespinste abgetan haben, erkennen nach und nach, dass viele Befürchtungen bereits eingetreten sind oder gerade weiter zu hunderttausenden über die EU-Grenzen „eintreten“.

In deutschen Propagandaplattformen für politisches Denken und Reden (à la Maybritt Illner, Markus Lanz oder auch „Hart aber fair“) werden die Migrantenströme nach Deutschland als eine vom Volk zu akzeptierende neue Tatsache dargestellt. Es wird ausschließlich über den Umgang, resp. die „Integration“ dieser Massen angeregt diskutiert. Aussagen wie „Wir müssen einfach erkennen, dass es unsere Gesellschaft, so wie wir sie bis anhing kannten, in Zukunft nicht mehr geben wird“ hören wir in den linken Medien tagein tagaus. Wer aufmuckt, indem er diese gesellschaftszersetzende Entwicklung hinterfragt, wird gleich in die rechte Ecke gestellt.

Dies sind Fakten ohne Wertung. Sollte es da nicht auch erlaubt sein, zu hinterfragen, was geschieht da genau? Wieso werden Ausländer zu hunderttausenden durchgewunken und von Deutschland aufgenommen und „integriert“? Was bedeutet diese Invasion für künftige Generationen der deutschen Gesellschaft? Entsteht da eine muslimische Parallelgesellschaft, die in einigen Generationen die Mehrheit darstellen wird, wie dies in Frankreich schon fürs Jahr 2050 eintreten wird. Warum werden Kriminelle nicht richtig abgeschoben.

Wir von der AfD bleiben am Ball!

(Drucksache 16/559, 20.09.2016, Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer betreffend Zuverlässigkeit von Flüchtlingshilfsorganisationen)

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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