Alfred Bamberger MdL: Pforzheimer OB Boch widerspricht sich in Flüchtlingspolitik

05.08.2023
Der Landtagsabgeordnete Alfred Bamberger kritisiert die Flüchtlingspolitik des Oberbürgermeisters von Pforzheim Peter Boch.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Die Freude des Oberbürgermeisters von Pforzheim Peter Boch über den »riesen Zuzug« in seine Stadt kritisiert der Pforzheimer Landtagsabgeordnete Alfred Bamberger, AfD, als undurchdachte und widersprüchliche Flüchtlingspolitik:

»Der Zuzug nach Pforzheim besteht im Wesentlichen aus Migranten, Familiennachzügen und Geflüchteten. OB Boch hat uns Pforzheimer Landtagsabgeordnete Ende Juni angeschrieben, auf die Landesregierung einzuwirken, dass Pforzheim mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter erhält. Hintergrund ist, dass Pforzheim finanzielle Probleme durch den besonders hohen Anteil Geflüchteter hat. Die Situation ist schlicht, dass der Stadt das Geld fehlt.« Zudem sollten die Landtagsabgeordneten auf die Landesregierung einwirken, bei den Zwangszuweisungen von Migranten die örtlichen Gegebenheiten von besonders belasteten Städten wie Pforzheim zu berücksichtigen und den Zuzug massiv drosseln.

»Mir ist unverständlich, wie der OB sich auf der einen Seite über den Zuzug nach Pforzheim freuen kann, aber auf der anderen Seite feststellt, dass Pforzheim finanziell mit diesem Zuzug überfordert ist. OB Boch äußert Freude über eine unhaltbare, unverantwortliche Situation« sagt Bamberger und schließt: »Ich fordere Oberbürgermeister Boch auf, das Offensichtliche auszusprechen: Der überstarke Zuzug von Migranten nach Pforzheim überfordert die Stadt mehr und mehr. Deshalb muss dieser Zuzug drastisch gesenkt werden – zumindest auf den Durchschnitt des Landes.«

Alfred Bamberger

Alfred Bamberger

Alfred Bamberger (geb. 1957) ist Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie im Ausschuss für Europa und Internationales. Bamberger rückte am 5. Januar 2022 für den verstorbenen Abgeordneten Dr. Bernd Grimmer nach für den Wahlkreis 42 (Pforzheim).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

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AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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70173 Stuttgart

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