„Die Abwahl des Grünen-Politikers Dieter Salomons als Oberbürgermeister von Freiburg durch den parteilosen Newcomer Martin Horn ist für mich alles andere als eine Überraschung, sondern symptomatisch für das krachende Scheitern des grün-schwarzen Zweckbündnisses in Baden-Württemberg – und damit die ultimative Götterdämmerung für die mit heißer Nadel gestrickte Regierungskoalition. Das von den Christdemokraten unterstützte Freiburger Stadtoberhaupt wurde von den Wählern nicht nur für sein eigenes Versagen bestraft, sondern auch für das Politikversagen von Grünen und CDU im Stuttgarter Landtag, das das Land zunehmend lähmt.“ Darauf verweist der baden-württembergische AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel am Montag. „Mit zunehmender Geschwindigkeit gehen bei den baden-württembergischen Grünen und ihren christdemokratischen Erfüllungsgehilfen die Lichter aus. Das von den Christdemokraten unterstützte Freiburger Stadtoberhaupt wurde von den Wählern nicht nur für sein eigenes Versagen bestraft, sondern auch für das Politikversagen von Grünen und CDU im Stuttgarter Landtag, das das Land zunehmend lähmt.“
Grün-schwarze Regierungskoalition liegt in Schutt und Asche
Nach Überzeugung der AfD-Landtagsfraktion wird die Wahlschlappe der Grünen in Freiburg auch im Landtag tiefe Spuren hinterlassen. „Nach dem gescheiterten Kompromiss zwischen Grünen und CDU in Sachen Wahlrechtsreform und dem von den Grünen verursachten Chaos um die Wahl der Christdemokratin Sabine Kurtz zur Landtagsvizepräsidentin ist es nur noch eine Frage der Zeit, wann die Regierungskoalition endgültig in Schutt und Asche liegt“, unterstreicht Bernd Gögel.
