Das Mitglied des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag, der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann, wohnte als Vertreter seiner Fraktion am Mittwoch vergangener Woche an geschichtsträchtigem Ort – und zwar der Hochschule für jüdische Studien in Heidelberg – der Antrittsrede des neuen Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung Dr. Michael Blume bei. Blume war zuvor im Landtag ohne Gegenstimmen als einer der ersten Antisemitismusbeauftragten einer Landesregierung in Deutschland überhaupt gewählt und als erster in dieses Amt eingesetzt worden. „Mit Erstaunen musste ich feststellen, dass außer mir kein einziger Abgeordneter des Landtags und erst recht niemand aus der Riege der Minister unter den etwa 200 hochgestellten Gästen vertreten war“, wundert sich Rottmann nachträglich. Diese offensichtliche Geringschätzung seitens der Volksvertreter und Regierung lasse tief blicken, so Rottmann. Nachdem die Schaffung dieses neuen Amts und die Berufung Blumes mit wahren Begeisterungsstürmen im Parlament gefeiert worden war, erinnere ihn das nun an Bibelwort „nicht an ihren Worten, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen“.
Blume als Feigenblatt für verzerrte Extremismuswahrnehmung der Landesregierung ?
„Nachdem ich den leidenschaftlichen Vortrag von Herrn Blume hören, ihn persönlich erleben und auch befragen konnte, begrüße ich seine Berufung ausdrücklich“, betont Rottmann. Dieser könne ja nichts dafür, dass er mutmaßlich eher der politischen Bekämpfung der AfD diene als des Antisemitismus, der in nicht unerheblicher Weise unter der Führung Merkels widerstandslos in millionenfacher Zahl importiert worden sei und weiter werde. „Dass Juden mit Kippa in deutschen Großstädten ihres Lebens nicht mehr sicher sind, liegt nicht nur, aber doch vor allem an Korangläubigen, die auf dem Merkel-Ticket eingewandert sind“, rückt Rottmann die Verhältnisse zurecht.
Lippenbekenntnisse der Platzhirsche versus Engagement der AfD
„Diejenigen, denen der Kampf gegen den Antisemitismus wirklich wichtig ist, waren da; diejenigen, die nur ihre Deutungshoheit verteidigen, waren nicht da, so einfach ist das. Während es grün-schwarz vorgezogen hat, nach der Blamage um die Wahl der stellvertretenden Landtagspräsidentin zum x-ten Mal die Koalition zu retten, und SPD und FDP der Anlass nicht wichtig genug gewesen zu sein scheint, beschäftigen wir uns mit den drängenden Problemen der Gegenwart“ schließt Rottmann nachdenklich.
