Pressemitteilungen
Miguel Klauß MdL: Abschieben schafft Sicherheit, auch im ÖPNV!
Der verkehrspolitische Sprecher Miguel Klauß MdL wertet die zurückgehende Sicherheit im ÖPNV als wenig überraschend.
Dr. Rainer Balzer MdL: Rouven-Laur-Straße in Mannheim!
Der kulturpolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer MdL fordert im Zuge der Diskussionen um die Umbenennung von Straßen in Mannheim die Einführung einer Rouven-Laur-Straße in Gedenken an den letzten Monat verstorbenen Mannheimer Polizisten.
Dr. Rainer Balzer MdL: Migrationspolitik ist praktizierter Antisemitismus
„Wenn Sie in geschichtlichen Zusammenhängen Bescheid wüssten, würden sie nicht so seltsame Anträge und dabei die Herkunft des heutigen...
Carola Wolle MdL: Erwartungen der Corona-Enquete-Kommission nicht erfüllt
„Insbesondere in den Handlungsfeldern Krisenvorsorge und Gesundheit bin ich in der Enquete–Kommission mit der Erwartung angetreten, dass...
Daniel Lindenschmid MdL: Polizeieinsätze wegen Partyhits sind ein Witz!
Der innenpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid kritisiert die Polizeieinsätze aufgrund des Partylieds L’amour toujours als Ablenkungsmanöver von tatsächlichen Bedrohungen für die innere Sicherheit.
Zumeldung Streuobstkonzeption 2030
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat Agrarminister Hauk (CDU) vorgeworfen, mit Geld zu planen, das es nicht...
Emil Sänze MdL: Staatsregierung muss Orbans Friedensgespräche würdigen
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat im Vorfeld der Europa-Arbeitskreissitzung mit Botschafter Péter Györkös die...
Zumeldung „Drittklässler haben Defizite beim Lesen und Rechnen“
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat angesichts des Desasters bei den bundesweiten Vergleichsarbeiten...
Zumeldung „Habeck verteidigt Steueranreiz für ausländische Fachkräfte“
„Dass dieser Mann, der mit Deutschland noch nie etwas anzufangen wusste, ausgerechnet in dem Bundesland, dessen Kernindustrie er sowieso...
Rüdiger Klos MdL: SWR verletzt offen Medienstaatsvertrag
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der SWR 1-Sendung „Leute“ vorgeworfen, die „Grundsätze der Objektivität...
Carola Wolle MdL: Rücktritt jetzt, Herr Lucha
„Während ganz Deutschland für die Neuregelung der Außerklinischen Intensivpflege pragmatische Übergangslösungen findet, steht...
Zumeldung „finanzielle Konsequenzen der Zensus-Ergebnisse 2022“
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat eine grundsätzliche Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs gefordert,...