Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und Diehl (Tübingen und Konstanz) die schulpolitische Indienstnahme von Geschichte vorgeworfen: „Als Mitglieder der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der...
Pressemitteilung
„Dem politmedialen Komplex ist offenbar kein Argument mehr zu dumm, die rasant zunehmende migrantische Messergewalt zu relativieren und zu verharmlosen.“ Mit diesen Worten reagiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL auf die...
Der verkehrspolitische Sprecher Miguel Klauß MdL wertet die zurückgehende Sicherheit im ÖPNV als wenig überraschend.
Der kulturpolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer MdL fordert im Zuge der Diskussionen um die Umbenennung von Straßen in Mannheim die Einführung einer Rouven-Laur-Straße in Gedenken an den letzten Monat verstorbenen Mannheimer Polizisten.
„Wenn Sie in geschichtlichen Zusammenhängen Bescheid wüssten, würden sie nicht so seltsame Anträge und dabei die Herkunft des heutigen Antisemitismus aus den islamischen arabischen Ländern nicht wahrnehmen.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Insbesondere in den Handlungsfeldern Krisenvorsorge und Gesundheit bin ich in der Enquete–Kommission mit der Erwartung angetreten, dass politische Lehren aus den Jahren des Corona-Regimes gezogen werden: Diese Erwartung hat sich leider nicht erfüllt.“ Das sagte die...
Der innenpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid kritisiert die Polizeieinsätze aufgrund des Partylieds L’amour toujours als Ablenkungsmanöver von tatsächlichen Bedrohungen für die innere Sicherheit.
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat Agrarminister Hauk (CDU) vorgeworfen, mit Geld zu planen, das es nicht gibt: „Insgesamt 27 Millionen Euro will er in die Hand nehmen, um seine Streuobstkonzeption unter dem ‚Qualitätszeichen...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat im Vorfeld der Europa-Arbeitskreissitzung mit Botschafter Péter Györkös die Friedensbemühungen von Ungarns Präsident Victor Orban gewürdigt: „Seinem Satz ‚Der Weg zum Frieden beginnt damit, dass diejenigen,...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat angesichts des Desasters bei den bundesweiten Vergleichsarbeiten (Vera) Kultusministerin Schopper (Grüne) zum Rücktritt aufgefordert: „Wenn fast ein Viertel der Drittklässler beim Lesen und fast...
„Dass dieser Mann, der mit Deutschland noch nie etwas anzufangen wusste, ausgerechnet in dem Bundesland, dessen Kernindustrie er sowieso gerade vernichtet, die staatsbürgerfeindlichen Lohnsteuerpläne der Ampel rechtfertigt, ist an Unverschämtheit nicht mehr zu...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der SWR 1-Sendung „Leute“ vorgeworfen, die „Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit“ laut Medienstaatsvertrag zu verletzen: „Gestern durfte Michael Landgraf, Generalsekretär der...
„Während ganz Deutschland für die Neuregelung der Außerklinischen Intensivpflege pragmatische Übergangslösungen findet, steht Baden-Württemberg wieder einmal als Trottel der Nation da.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat eine grundsätzliche Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs gefordert, der die Handlungsfähigkeit unserer Gemeinden dauerhaft gewährleistet: „Die den Gemeinden in Zukunft drohenden finanziellen Engpässe...
„Der Beamtenbund zeigt erneut, dass er die finanzpolitischen Herausforderungen unserer Zeit nicht erkannt hat.“ Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die aktuelle Kritik des Beamtenbunds BBW an der Landesregierung....