AfD-Fraktionschef Anton Baron kontert das Versprechen von CDU-Fraktions- und Landesvorsitzenden Hagel, „CDU-pur“ liefern zu wollen.
Pressemitteilung
Der wohnungspolitische Sprecher Miguel Klauß wertet die anhaltende Talfahrt bei Neubaugenehmigungen im Südwesten als sehr besorgniserregend.
Der agrarpolitische Sprecher Dennis Klecker sieht ein Bürokratieproblem beim Krähen-Problem.
AfD-Fraktionschef Anton Baron kritisiert die Verschärfungen der Bundesregierung beim Bürgergeld als zu lasch und fordert härtere Konsequenzen, gerade bei Schwarzarbeit.
Der rechtspolitische Sprecher Rüdiger Klos reagiert wie folgt auf den Bericht der Landesregierung zu den eingeschränkten Rechten der minderjährigen Mandatsträger.
Für die sozialpolitische Sprecherin Carola Wolle ist das Beharren auf Deutsch als Amtssprache in der Arztpraxis mehr als legitim.
Der wirtschaftspolitische Sprecher Ruben Rupp kommentiert die Kritik der Kommunalverbände am schleppenden Bürokratieabbau.
Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Eisenhut fordert von der Landesregierung angesichts der brenzlichen Lage der Krankenhäuser in Baden-Württemberg schnelles Handeln.
Der agrarpolitische Sprecher Dennis Klecker lehnt einen weiteren Personalaufwuchs in Hauks Ministerium ab.
Der wissenschaftspolitische Sprecher Alfred Bamberger wirft im Zuge der Vorstellung der Ergebnisse des sogenannten Instituts für Rechtsextremismus-Forschung die Instrumentalisierung von Universitätsinstituten vor.
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer kritisiert die heute beschlossene grün-schwarze Bildungsreform als zu spät und zu wenig.
AfD-Fraktionschef Anton Baron kritisiert die Landesregierung ob der Denkschrift des Rechnungshofs.
Der stellv. verkehrspolitische Sprecher Rüdiger Klos führt die Insolvenz desBatteriekonzerns Varta auf die herrschende grüne Verkehrspolitik von Verkehrsminister Hermann (Grüne) zurück.
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Forderungen des Positionspapiers der Polizeigewerkschaft als überfällig bewertet: „Die Entwicklung bei Straftaten mit Messern ist nicht erst seit Mannheim beängstigend. Was die Gewerkschaft...
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat SWR Kultur erneut plumpe Propaganda vorgeworfen: „Mit der abstrakt-abstrusen Klassifizierung nach Zivilisations-, Kriegs-, Gewissens- und Alltagshelden schuf das Feature die Grundlagen, nicht nur den...