Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Tübinger OB Boris Palmer für die Propagierung der AfD-Inklusionsthesen im SWR gedankt:„Schon im Dezember hat er im SWR Sonderschulen als die bessere Lösung bei Inklusion angesehen. Gestern...
Pressemitteilung
„Wie kann ein Lehrer eine Sprache vermitteln, wenn er selbst die Sprache nicht korrekt spricht?“ Mit diesen Worten kommentiert der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL die Antwort der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 17/...
„Leider ist die AfD die einzige Partei, die Respekt nicht nur für Menschen anderer Kulturkreise, sondern auch für einheimische Bürger einfordert, die im Übrigen das Theater mit sehr viel Steuergeldern finanzieren.“ Mit diesen Worten bilanziert der kulturpolitische...
„Wer das Bemühen um Fachkräfte aus den USA als Mittel im Kampf gegen Präsident Trump labelt, zeigt, dass er viel Haltung bei ganz wenig Ahnung hat.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die aktuelle,...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL steht den Plänen von Theresa Schopper (Grüne), die private Handynutzung an Schulen einzuschränken, grundsätzlich positiv gegenüber:„Ein blindes Huhn findet auch mal ein Korn, so muss man das angesichts...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Entscheidung des Bundestages zugunsten der Grundgesetzänderungen für das Kreditpaket von CDU und SPD als fatal kritisiert: „Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie hierzulande. Ein längst abgewählter Bundestag beschließt...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Realitätssinn des energiepolitischen Ex-Bundestagsfraktionssprechers Thomas Bareiß (CDU) von der Zollernalb gelobt:„Kaum steigt die AfD im Bundestrend auf 23 %, während die CDU gerade noch vier Prozent...
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Anton Baron MdL hat dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke Wahlkampf-Aktionismus vorgeworfen: „Kaum steigt die AfD im Bundestrend auf 23 Prozent, während die FDP bei vier Prozent verharrt, greift Rülke zu Schaufensterpolitik, um...
„Die Landesregierung redet viel über Bürokratieabbau, doch in der Praxis passiert nichts!“ Das sagte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL in seinem Debattenbeitrag heute im Landtag. „Es sind nicht nur die unsinnigen, überbordenden...
„Die Sicherungen sind nicht herausgeschraubt – die Sicherungen sind bereits durchgebrannt!“ Mit dieser Warnung begann der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Emil Sänze MdL, seine Rede zur aktuellen Debatte über den Schulden-Dammbruch im Bund und die...
„Wir sind heute hier zusammengekommen, um einmal mehr gebührend die neueste Bauchlandung unseres sehr verehrten Innenministers zu feiern: seine vernichtende Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof.“ Mit diesen Worten begann AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Balzer MdL...
„Bei der 1. Lesung dieses Gesetzentwurfs habe ich Ihnen vorhergesagt, dass der Wähler Ihnen die Quittung für Ihre ideologische, spalterische und bürgerfeindliche Politik bei der Bundestagswahl geben würde.“ Mit diesen Worten begann der rechtspolitische...
„Die Schließung von Notfallpraxen ist nur die logische Folge einer grün-schwarzen Gesundheitspolitik, bei der es längst nicht mehr um die Gesundheit der Bürger geht.“ Mit dieser Kritik begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seine...
In ihrer heutigen Parlamentsrede anlässlich des Frauentages musste die Sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Carola Wolle ihren woken Vorrednerinnen zunächst Nachhilfe erteilen: „Kinder entstehen durch die Vereinigung von Mann und Frau. Daran ändert auch das...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Ultimatum des Landesschülerrats zurückgewiesen: „Die grün-schwarze Landesregierung wollte die verbindliche Grundschulempfehlung nicht und hat ein entsprechend undurchdachtes Resultat vorgelegt....