„Dass angeblich hunderttausende Fachkräfte fehlen und trotzdem hunderttausende Menschen zu uns kommen, unter denen sich keine Fachkraft findet, ist ein Widerspruch, den inzwischen jeder Mensch erkennt – außer die Landesregierung.“ Mit diesen Worten reagiert der...
Pressemitteilung
Mit dem Ausscheiden von Hans-Jürgen Goßner MdB ist seit heute Sandro Scheer MdL offizielles Mitglied der AfD-Landtagsfraktion. Der 47jährige Göppinger wurde von der Fraktion herzlich willkommen geheißen. Der Ex-Offizier ist verheiratet, dreifacher Vater und setzt die...
„In den Konjunkturfeldern Migration/Integration, Klima und Inklusion hat sich seit spätestens 2018 eine allzu kuschlige Kartell-Beziehung zwischen politischen Entscheidern einerseits und umsetzenden Profiteuren zu Lasten der Bürger und Steuerzahler entwickelt.“ Mit...
„Es ist dem Steuerzahler überhaupt nicht zu vermitteln, warum ein Bundesland, dessen Kommunen jährlich Milliarden an Steuern eintreiben, kein Geld für Schulen hat.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die...
„Weder Familiengrundschulzentren noch mehr Schulsozialarbeiter werden das Problem Schulabsentismus lösen.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die verheerenden Zahlen der heute vorgestellten Umfrage. „Bei...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die Einstellung der App ‚Newszone‘ als längst überfällig bewertet:„Es ist schon absurd, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ständig Geldmangel moniert, aber ebenso ständig zusätzliche Aufgaben an...
„Mit der Aussage, dass aufgrund der Vielzahl von NGO sowie der nicht immer eindeutigen Abgrenzung zu anderen Akteuren keine umfassende Auflistung gewährter Zuschüsse laut Landeshaushaltsordnung möglich ist, hat das Finanzministerium jede Rechtsordnung bei der...
„Die Analyse des aktuellen Zustands unserer Gesellschaft von Michael Giss ist zwar zutreffend, aber unvollständig, weil einseitig.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf das Agenturgespräch mit dem neuen Chef...
„Ökonomen und Wirtschaftsverbände haben völlig recht mit ihrer Forderung, den Solidaritätszuschlag jetzt umgehend abzuschaffen.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL das Karlsruher Urteil von heute.„Ich werte dieses...
„Der Sicherheitsbericht 2024 ist ein Unsicherheitsbericht, verpackt als Propagandabroschüre“. Mit diesen Worten kommentierte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL die Präsentation von Innenminister Strobl (CDU). „Den leichten Rückgang der...
„Während sich Funktionäre insbesondere der christlichen Wohlfahrtsträger wie Diakoniepräsident Schuch vor Wahlen in schärfster Form gegen die migrationskritische AfD positionieren, verdienen dieselben Wohlfahrtsträger Millionen in der Flüchtlingsindustrie.“ Mit diesen...
„Selbst mit einem Gesundheitsminister, der nicht mehr Karl Lauterbach heißt, wird sich an der kaputt reformierten Krankenhausfinanzierung nichts ändern.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die...
„Dass die Anzahl der Insolvenzverfahren in Baden-Württemberg 2024 deutlich stärker anstieg als im bundesweiten Vergleich, lässt für 2025 nichts Gutes ahnen“. Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die...
„Während sich Funktionäre insbesondere der christlichen Wohlfahrtsträger wie Diakoniepräsident Schuch sich Wahlen gegen die AfD in schärfster Form positionieren, verdienen dieselben Wohlfahrtsträger Millionen in der Flüchtlingsindustrie.“ Mit diesen Worten kommentiert...
"Die Einheitsparteien haben heute das Schicksal Deutschlands besiegelt. Überfällige Staatsreformen werden nicht angepackt und der Generation unserer Kinder und Kindeskinder wird der größte Schuldenberg der Nachkriegsgeschichte aufgebürdet. Selbst laut...