„Es ist nicht einmal die halbe Wahrheit, den Bürgern zu erzählen, im August hätte das Land insgesamt nur 775 Illegalen die soziale Hängematte aufgespannt.“ Mit diesen Worten reagiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf die Jubelmeldung von...
Pressemitteilung
„Wenn Manuel Hagel heute über flächendeckende Videoüberwachung diskutiert, dann ist das nichts anderes als das Eingeständnis eines gigantischen Politikversagens.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf Hagels...
„Wer den Unternehmen Renditen abspricht und ihnen einseitig die Elektromobilität aufzwingt, gefährdet unseren Wohlstand und die Zukunft hunderttausender Beschäftigter.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die...
„Statt endlich die Ursachen zu benennen – Abwanderung von Unternehmen, Energiepreise auf Rekordniveau, Deindustrialisierung durch grüne Planwirtschaft und Brüsseler Regulierung – versteckt sich Nicole Hoffmeister-Kraut hinter dem Hinweis auf eine...
„Wenn eine CDU-Ministerin die nächste Eskalationsstufe der planwirtschaftlichen Steuerung der Industrie durch Brüssel kritisiert, sollte sie sich fragen, ob sie in einer grünschwarzen Landesregierung noch am richtigen Platz sitzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
„Minister Hermanns (Grüne) Erlass gegen Elterntaxis mag sekundär der Verkehrs- und Körpererziehung dienen – primär ist er die Benachteiligung, ja Vertreibung der motorisierten Eltern.“ Mit diesen Worten reagiert der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel...
„Eine Sendung, die Generationen von Zuschauern geprägt und Eisenbahntradition in die Wohnzimmer gebracht hat, wird geopfert – während gleichzeitig Millionen in modische, ideologisch aufgeladene Formate gesteckt werden, die nur ein urban-grünes Milieu bedienen.“ Mit...
„Es verdient Respekt, dass die Gemeinde trotz medialem Druck an der Figur des Mohrenkönigs festhält.“ Mit diesen Worten reagierte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die erneute SWR-Kritik zur Rolle des Mohrenkönigs beim Wurmlinger...
Um 13.00 UhrIm BMZ des LandtagsIhre Gesprächspartner teile ich Ihnen kurzfristig mit.Ich freue mich auf zahlreiches Erscheinen!
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung von Cem Özdemir (Grüne) nach einer Schüler-ID als völlig übergriffig zurückgewiesen: „Mit vorgeschobenen Begründungen soll eine totale Überwachung von Kindern eingeführt werden....
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat Landtagspräsidentin Aras (Grüne) aufgrund ihres Vorgehens bezüglich ihres sogenannten Maßnahmenpaketes zum Schutz von Demokratie und Verfassung fehlende Eignung für die Ausübung ihres Amtes vorgeworfen:...
Der stellv. innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL hat die anderen Fraktionen aufgefordert, auch bei der Verschärfung der Fußfessel-Regeln zunächst auf die Täterherkunft zu achten: „Häusliche Gewalt ist sicher ein wichtiges Thema in unserem Bundesland...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert die Entscheidung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, kein Ermittlungsverfahren gegen Daniel Born aufzunehmen, wie folgt: „Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Stuttgart müssen wir natürlich akzeptieren, zufrieden sind...
Dennis Klecker MdL: SWR-Reportage 'Plötzlich Hassobjekt' streut selbst Hass Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL kritisiert den SWR für seine als 'Recherche' bezeichnete Sendung namens „Plötzlich Hassobjekt – woher kommt die rechte...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Forderung von Cem Özdemir (Grüne) nach einer Altersbegrenzung für soziale Medien als illusorisch und übergriffig verworfen: „Özdemir ist der richtige Spitzenkandidat für diese übergriffige Verbotspartei. Das beweist seine...