Um 13.00 Uhr
Im BMZ des Landtags
Ihre Gesprächspartner teile ich Ihnen kurzfristig mit.
Ich freue mich auf zahlreiches Erscheinen!
Pressesprecher
E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000
AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart
„Das vorgelegte ‚Gesetz zur Reduktion bürokratischer Vorschriften‘ ist kein Befreiungsschlag, sondern Symbolpolitik“. Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL heute in der Landtagsdebatte. „Anstatt den Bürokratiedschungel konsequent zu...
„Seit Jahren verfehlt Minister Strobl zentrale Digitalisierungsfristen, verschleppt die Einführung der E-Akte und liefert nun ein Gesetzespaket ohne belastbare Zielvorgaben, Umsetzungsfristen und Finanzierung: Das ist kein Aufbruch, das ist Show“. Das sagte der...
„Wer ernsthaft Integration, Chancengerechtigkeit und Teilhabe will, stärkt die Deutschkompetenz – er schwächt sie nicht durch eine staatlich geförderte Ausweichsprache.“ Mit diesen Worten reagierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf...
„Wer ideologisch investiert, statt energiewirtschaftlich zu rechnen, verschiebt die Rechnung nur in die Zukunft – zu Lasten der Steuerzahler.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Antwort des...