„Monokultur heißt Jobabbau – bei Herstellern wie in der Zulieferkette.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die Aussage von Cem Özdemir (Grüne) bei Carmen Miosga. „Wer das Auto der Zukunft politisch auf nur...
Pressemitteilung
“Wer die Kirche permanent in Tagespolitik hineindrängt, verliert Seelsorge und Glaubwürdigkeit gleichermaßen.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL die Äußerungen von Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl im SWR.“Der...
„Wenn selbst die Wirtschaftsministerin ‘Wettbewerbsunfähigkeit’ konstatieren muss, dann ist Feuer am Dach – und zwar nicht wegen der Unternehmen, sondern wegen der Politik.” Mit diesen Worten resümiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL...
„Wer den Gemeindefrieden wirklich schützen will, baut Brücken, statt neue Ausschlussmechanismen zu schaffen.“ Mit diesen Worten reagiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf das Gespräch von Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl mit der SWP....
„Nicht ‚kleine Paschas‘, islamische Schulgewalt oder halales Pflicht-Schulessen sind das Problem – das Problem ist, dass inzwischen als ‚rechts‘ geframed wird, was schulische Normalität sein sollte“. Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische...
„Die Initiative des Stuttgarter Oberbürgermeisters Frank Nopper (CDU) zeigt einmal mehr: Wahrheit ist heute nicht mehr wichtig, wichtiger ist, wer sie ausspricht“. Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf den Brandbrief...
„Wer ‚rechtsextremistisch‘ klar benennt, muss ‚linksextremistisch‘ genauso klar benennen“. Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Schlagzeilen-Gestaltung von dpa, vor allem aber des SWR zu den Brandanschlägen in...
„Eine politische Instrumentalisierung des Unterrichts, gar Panikmache oder Kriegstreiberei ist mit der AfD nicht zu machen“. Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf das ZDF-Interview des Waiblinger...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat den SWR aufgefordert, die journalistischen Scheindebatten umgehend zu beenden und zur Landtagswahl 2026 eine faire und sachliche Berichterstattung zu gewährleisten: „Wer über ‚den Umgang mit der AfD‘ diskutiert, statt ihre...
„Grün-Schwarz muss aufhören, gute Nachrichten im Landeshaushalt gegen schlechte Nachrichten in den Rathäusern aufzurechnen“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die neue Steuerschätzung. „Die von Finanzminister Bayaz...
Der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL hat den FDP-Vorschlag als riskanten Kahlschlag an unserer Verwaltungsstruktur kritisiert:"Wer Regionalverbände auflöst, 44 Land- und Stadtkreise zu 13 Großkreisen zusammenpresst und die Regierungspräsidien...
Die Debatte um die Entscheidungen des Justiz- und Migrationsministeriums in Härtefallverfahren ist für den migrationspolitischen AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL keine politische, sondern eine gesinnungsethische Moraldebatte: „Die Empörung der Grünen verkennt...
„Wohlklingende Worte über ‚Superingenieure‘ und ‚Innovationskraft‘ reichen nicht, wenn Politik gleichzeitig die Standortfaktoren systematisch verschlechtert.“ Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf das Interview von...
“Nicht nur das ZDF-Politbarometer mit fast zwei Dritteln Zustimmung, sondern vor allem die armseligen Demonstrantenzahlen beweisen: Die schweigende Mehrheit sieht die Realität und teilt Merz’ Blick aufs Stadtbild.” Mit diesen Worten reagiert der migrationspolitische...
„Wer die Defossilisierung als ‚europäische Klimaschutzarchitektur“ mit steigenden Öl- und Gaspreisen als Schreckgespenst nutzt, um Nudging in Richtung Wärmepumpen zu betreiben, hat sich längst in Richtung Energiesozialismus verabschiedet.“ Mit diesen Worten...