„Wer eine demokratische Partei mit Millionen Wählern als ‚Übel‘ und potenziellen NS-Nachfolger diffamiert, verharmlost den Holocaust und vergiftet das politische Klima.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf den...
Pressemitteilung
„Wenn strukturelle Belastungen wie Energiepreise oder Regulierung explizit als Insolvenztreiber identifiziert sind, wird mehr als deutlich: Grün-Schwarz treibt den Mittelstand in die Pleite.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher...
„Wer im öffentlich-rechtlichen Fernsehen als unabhängiger Schülervertreter präsentiert wird, während er zugleich Grünen-Funktionär im Kreis Rems-Murr ist, ist nicht neutral.” Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL...
PressemitteilungStuttgart, 03.12.2925 „Die CDU träumt im Elfenbeinturm vom Raumfahrtland, während im realen Luftverkehr Verbindungen und Wettbewerbsfähigkeit wegbrechen“. Das saghte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL zur CDU-Debatte...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Europabericht der Landesregierung heute im Landtag als „Armutszeugnis“ bezeichnet: „Statt einer klaren Strategie für Baden-Württemberg in Europa bekommen wir Verwaltungsprosa und Floskeln. Zentrale...
Zur aktuellen Allensbach-Umfrage, nach der sich jeder fünfte Beschäftigte in Baden-Württemberg um seinen Arbeitsplatz sorgt und eine große Mehrheit die Industrie im Land in einer schwierigen Lage sieht, erklärt die arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
PressemitteilungStuttgart, 03.12.2925 „Die CDU träumt im Elfenbeinturm vom Raumfahrtland, während im realen Luftverkehr Verbindungen und Wettbewerbsfähigkeit wegbrechen“. Das saghte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL zur CDU-Debatte...
„Baden-Württemberg ist längst nicht mehr ‚Musterländle‘, sondern Musterfall für De-Industrialisierung.“ Das sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Anton Baron MdL zur ersten Beratung des Nachtragshaushalts 2025/2026. „Der Nachtragshaushalt, den Grün-Schwarz heute vorlegt,...
„Wer gesund ist und weiter helfen will, darf nicht per Gesetz aus dem Dienst gedrängt werden.“ Das sagte der feuerwehrpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL zur zweiten Beratung der Änderung des Feuerwehrgesetzes und dem FDP-Vorstoß zur Altersgrenze....
„Wenn eine öffentlich-rechtliche Sparkasse per Standardschreiben die vollständige Geschäftsbeziehung kündigt, ohne auch nur einen Hauch eines sachlichen Grundes zu nennen, ist das ein Angriff auf das Grundvertrauen der Bürger in den Rechtsstaat.“ Mit diesen Worten...
„Dass selbst ein traditionsreiches Familienunternehmen keinen Investor mehr findet, bezeugt die jahrelang fehlgeleitete Wirtschafts- und Energiepolitik.“ Mit diesen Worten kommentiert die mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL die Abwicklung...
„SPD-Chefin Bärbel Bas betreibt Klassenkampf gegen die eigene Mittelschicht“. Mit diesen Worten unterstützt der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL die Kritik des Heidelberger Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger an den jüngsten Äußerungen von...
„Christliche Feiertage sind keine Verfügungsmasse der Konzerne.“ Mit diesen Worten erteilt der kirchenpolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL der Forderung von Trumpf-Chefin Nicola Leibinger-Kammüller, den Ostermontag als Feiertag abzuschaffen, eine...
„Wer Rap-Texte wie die von ‚Haftbefehl‘ zum Unterrichtsmaßstab erhebt, verabschiedet sich von jedem klassischen Bildungsanspruch.” Mit diesen Worten erteilte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL Forderung des Jugendbeirats...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL unterstützt die Forderung der Deutschen Justiz-Gewerkschaft nach kostenloser Schutzausrüstung für Gerichtsvollzieher: „Wer im Auftrag des Staates in die Wohnzimmer der Menschen muss, darf nicht auf eigene...