PressemitteilungStuttgart, 21.01.2026 „Erinnerungspolitik ist eine ernste Aufgabe, die weder Verharmlosung noch Infantilisierung durch überdrehte Behördenkreativität duldet.“ Mit diesen Worten reagiert der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL...
Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 20.01.2026 Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat ZDF-Intendant Norbert Himmler aufgefordert, auf die Zusammenarbeit mit den Kaulitz-Zwillingen zu verzichten: „Was uns als Verjüngung verkauft werden soll, ist in...
Pressemitteilung16.01.2026 „Ein Plus von 55 Prozent bei Angststörungen und Panikattacken, mehr als 10.000 depressive und 3.000 essgestörte Mädchen – das ist kein ‚Erbe der Pandemie‘, sondern das Erbe einer völlig überzogenen Corona-Politik.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 15.01.2026 „Wer Hitler als Folienfigur für jede ungeliebte Gegenwartsperson missbraucht, betreibt keine Kritik, sondern Geschichtsrelativierung.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die...
PressemitteilungStuttgart, 15.01.2026 „Wer so über Schüsse in der Stadt redet, hat den Ernst der Lage nicht verstanden.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die Mitteilung der Polizei zu den Schuss- und...
ZumeldungStuttgart, den 15.01.2026Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL bezweifelt den Erfolg der Initiative von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU), die Fluggesellschaft Emirates nach Stuttgart zu holen: „Der Grundgedanke ist ja...
PressemitteilungStuttgart, 12.01.2026 Zu den Wahlforderungen der Unternehmer Baden-Württemberg (UBW) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel MdL: „Die UBW legen den Finger genau in die Wunde: Energie zu teuer, Bürokratie...
gingen landesweit ganze 13 neue Anlagen mit gut 53 Megawatt ans Netz – nach Einschätzung der Plattform Erneuerbare Energien BW ‚weiterhin viel zu wenig‘. Mit solchen Minischritten bekommt man weder die Industrie im Land versorgt noch eine Dunkelflaute im Januar...
PressemitteilungStuttgart, 08.01.2026 „Erst schaltet Grün-Schwarz sichere Kernkraftwerke ab – jetzt soll ausgerechnet die noch auf Jahrzehnte unsichere Fusionstechnologie die Energieprobleme lösen: Das sind Wunschträume, die nie in Erfüllung gehen werden.“ Mit diesen...
PressemitteilungStuttgart, 08.01.2026 „Wer so redet wie Daniel Günther (CDU) gestern Abend bei /Lanz/ (ZDF), hat Art. 5 GG nicht verstanden.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die Aussagen Günthers bei /Markus...
PressemitteilungStuttgart, 06.01.2026 „Wer eine jahrzehntealte Krippentradition verbietet, weil sie angeblich ‘diskriminierend’ ist, betreibt keinen sensiblen Umgang mit Geschichte, sondern woken Bildersturm.” Mit diesen Worten kritisiert der kulturpolitische...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert das Urteil des Verfassungsgerichts zur Tunnel-Klage der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Unsere Erwartungen an das Verfassungsgericht waren etwas höher. Es wäre wichtig gewesen, Leitplanken für derartige Eingriffe zu...
„Sebastian Hotz ist kein harmloser Witzbold, sondern ein politischer Akteur, der Verachtung für Andersdenkende als Satire tarnt.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den X-Post des Satirikers „El Hotzo“...
„Wenn Baden-Württemberg beim Wachstum im Bundesländervergleich inzwischen im unteren Drittel landet und 2026 nur noch um magere 0,7 Prozent wächst, ist das das Ende des Märchens vom starken Musterland“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische...
„Für einen Untersuchungsausschuss zu den ‚Geisterlehrern‘ steht die AfD sachpolitisch als zweite Fraktion bereit.“ Mit diesen Worten unterstützt der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die FDP-Forderung. „Nach einem derart massiven...