PressemitteilungStuttgart, 28.01.2026 „Die Geschäftsordnung soll Abläufe regeln und Minderheitenrechte schützen – nicht als politisches Kampfinstrument gegen die Opposition missbraucht werden.“ Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL in...
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PressemitteilungStuttgart, 28.01.2026 „Die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes ist ein Schritt in die richtige Richtung“, erklärt die mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL anlässlich der Landtagsdebatte zu vollautomatisierten Verkaufsstellen....
PressemitteilungStuttgart, 28.01.2026 „Dass Mercosur gescheitert ist, ist kein Betriebsunfall, sondern das Ergebnis jahrelanger ideologischer Verbohrtheit, strategischer Blindheit und moralischer Selbstüberhöhung der Brüsseler Mehrheiten.“ Mit diesen Worten begann der...
PressemitteilungStuttgart, 27.01.2026 „Wer ein konsequentes Jugendschutz-Gesetz pauschal als ‚faule Politik auf der falschen Fährte‘ abtut, übernimmt eins zu eins die Sprechweise der Plattformkonzerne – obwohl die Probleme doch real sind: Sucht,...
PressemitteilungStuttgart, 27.01.2026 „Die gemeinsame Agenda ist das Eingeständnis eines hausgemachten Standortdesasters.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL die von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut...
PressemitteilungStuttgart, 25.01.2026 Zur YouGov-Umfrage zur Zusammenarbeit mit der AfD erklärt AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL:„Die Zahlen sind eindeutig: Jeder zweite Bürger im Land will, dass andere Parteien endlich mit der AfD zusammenarbeiten – aber alle...
PressemitteilungStuttgart, 24.01.2026 „Wenn die CDU jetzt plötzlich Wirtschaftsweisen braucht, dann ist das das ehrlichste Eingeständnis ihres eigenen wirtschaftspolitischen Bankrotts.” Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL die Ankündigung...
PressemittteilungStuttgart, 22.01.2026 „Der Grimme-Preis 2026 mutiert zu einem Bundesverdienstkreuz der politischen Korrektheit.“ Mit diesen Worten kommentierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die diesjährigen Nominierungen für den...
ZumeldungStuttgart, den 21.01.2026Der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL sieht die Zahl der Abschiebungen weiterhin als einen Tropfen auf den heißen Stein: „Dass die Zahl der Abschiebungen – besonders auch von Straftätern – steigt, ist...
PressemitteilungStuttgart, 21.01.2026 „Wer Lehrer nach Herkunft casten will, hat die grundlegende Aufgabe des Staates nicht verstanden.“ Mit diesen Worten reagierte der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Äußerung Volker...
PressemitteilungStuttgart, 21.01.2026 „Erinnerungspolitik ist eine ernste Aufgabe, die weder Verharmlosung noch Infantilisierung durch überdrehte Behördenkreativität duldet.“ Mit diesen Worten reagiert der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL...
PressemitteilungStuttgart, 20.01.2026 Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat ZDF-Intendant Norbert Himmler aufgefordert, auf die Zusammenarbeit mit den Kaulitz-Zwillingen zu verzichten: „Was uns als Verjüngung verkauft werden soll, ist in...
Pressemitteilung16.01.2026 „Ein Plus von 55 Prozent bei Angststörungen und Panikattacken, mehr als 10.000 depressive und 3.000 essgestörte Mädchen – das ist kein ‚Erbe der Pandemie‘, sondern das Erbe einer völlig überzogenen Corona-Politik.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 15.01.2026 „Wer Hitler als Folienfigur für jede ungeliebte Gegenwartsperson missbraucht, betreibt keine Kritik, sondern Geschichtsrelativierung.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die...
PressemitteilungStuttgart, 15.01.2026 „Wer so über Schüsse in der Stadt redet, hat den Ernst der Lage nicht verstanden.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die Mitteilung der Polizei zu den Schuss- und...