ZumeldungStuttgart, den 23.06.2026Zu den Vorschlägen der Rentenkommission und deren Unterstützung durch Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler: „Die von der...
Soziales
ZumeldungStuttgart, den 30.03.3026Angesichts steigender Förderzahlen im sozialen Wohnungsbau fordert der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer eine breitere Ausrichtung der Wohnraumförderung in Baden-Württemberg. „Mehr geförderte Sozialwohnungen sind...
„Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim im März 2025 reißt eine große Lücke in die medizinische Versorgung im ländlich geprägten Südwesten des Landkreises Heilbronn.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die...
Die AfD-Fraktion hat heute das Ergebnis ihrer Arbeit im Rahmen der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags von Baden- Württemberg vorgelegt. „Wir haben im Gegensatz zu den anderen Fraktionen keinen ‚Bericht‘ geliefert, sondern im Gegenteil...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Forderung des Städtetags Baden-Württemberg, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zu überdenken: „Familien stehen für uns im Mittelpunkt. Eine leicht umsetzbare Idee etwa ist,...
Für die sozialpolitische Sprecherin Carola Wolle ist das Beharren auf Deutsch als Amtssprache in der Arztpraxis mehr als legitim.
Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Eisenhut fordert von der Landesregierung angesichts der brenzlichen Lage der Krankenhäuser in Baden-Württemberg schnelles Handeln.
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Die Lösung wird vor allem im Hinblick auf die Finanzierung nur eine neues Krankenhaussystem sein, das den Patienten nicht zur Ware macht.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Krankenhausdebatte Im Landtag....
„Insbesondere in den Handlungsfeldern Krisenvorsorge und Gesundheit bin ich in der Enquete–Kommission mit der Erwartung angetreten, dass politische Lehren aus den Jahren des Corona-Regimes gezogen werden: Diese Erwartung hat sich leider nicht erfüllt.“ Das sagte die...
„Während ganz Deutschland für die Neuregelung der Außerklinischen Intensivpflege pragmatische Übergangslösungen findet, steht Baden-Württemberg wieder einmal als Trottel der Nation da.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
„Die Landesregierung nimmt die psychische Belastung unserer Landwirte zwar wahr, handelt aber nicht.“ Mit diesen Worten kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Stellungnahme auf seinen Antrag (Drs. 17/6915). „Minister...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den 22 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg die Missachtung des Lebensschutzes vorgeworfen: „Mit der Abschaffung der Beratungspflicht im gestern beschlossenen Positionspapier der gesamten...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Mitbegründer der Heidelberger Schule für Systemische Therapie, Fritz B. Simon, unwissenschaftliche Angstpolitik vorgeworfen: „In einem offenen Brief, über den der SPIEGEL berichtet, warnt er...