ZumeldungStuttgart, den 12.06.2026Zum Inkrafttreten der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erklärt der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Kuhs MdL: „Mit dem Inkrafttreten der GEAS-Reform werden große Erwartungen an eine Begrenzung der...
Arbeitskreis
im Vergleich zum Vorjahr um über 40 Prozent gestiegen. Linksextremismus ist eine der größten Gefahren für die innere Sicherheit unseres Landes. Erst Berlin, jetzt Reutlingen – welche Stadt trifft es als Nächstes? Der neue Innenminister Manuel Hagel (CDU) muss endlich...
PressemitteilungStuttgart, 10.06.2026 „Die jüngsten Entscheidungen von Heidelberger Druckmaschinen sind ein weiteres Alarmsignal für den Industriestandort Baden-Württemberg.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL...
PressemitteilungStuttgart, 09.06.2026 „Unter dem Vorwand von Gesundheits- und Lenkungspolitik werden gewachsene Wirtschaftsstrukturen gefährdet, die gerade in Baden-Württemberg tief mit Landwirtschaft, Landschaftspflege und regionaler Identität verbunden sind.“ Mit...
ZumeldungStuttgart, den 09.06.2026Laut Medienberichten wird die Eröffnung von Stuttgart21 nun auf das Jahr 2031 verschoben. Dazu erklärt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL: „Stuttgart 21 entwickelt sich immer mehr zum Sinnbild für das...
PressemitteilungStuttgart, den 05.06.2026Am Mittwoch stimmt der Landtag über die Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen ab. Die AfD-Fraktion lehnt den bestehenden Automatismus ab und hat einen Gesetzentwurf (Drs. 18/75) eingebracht, der die automatische Erhöhung...
PressemitteilungStuttgart, 03.06.2026 Zur aktuellen Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Sozialforschung MZES über Partnerschaftspräferenzen von syrischen und afghanischen Flüchtlingen sowie der deutschen Bevölkerung erklärt der wissenschaftspolitische...
PressemitteilungStuttgart, 03.06.2026 Zur Aussage Cem Özdemirs (Grüne), heutige Deutsche trügen eine Mitverantwortung am Völkermord an den Armeniern, erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler MdL:„Der Völkermord an den...
PressemitteilungStuttgart, 02.06.2026 „Wer Heimat als folkloristischen Marketingbegriff oder gar als Buzzword behandelt, offenbart vor allem die eigene Entfremdung von den Lebenswirklichkeiten vieler Bürger.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische...
PressemitteilungStuttgart, 01.06.2026 „Die ‚Freischütz‘-Inszenierung von Volker Lösch zeigt einmal mehr, wie Teile des subventionierten Kulturbetriebs klassische Werke nur noch als Material für parteipolitische Agitation missbrauchen.“ Mit diesen Worten reagiert der...
PressemitteilungStuttgart, 29.05.2026 „Wer jede historische Persönlichkeit an heutigen Moralmaßstäben misst, wird am Ende nur noch leere Sockel und namenlose Preise verwalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Uwe von Wangenheim...
ZumeldungStuttgart, den 29.05.2026Erneut erschüttern schwere Messerangriffe Baden-Württemberg: In Freiburg und Heilbronn wurden innerhalb kurzer Zeit sieben Menschen verletzt, drei davon schwer. Dazu erklärt der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Chris Hegel: „Die...
PressemitteilungStuttgart, 27.05.2026 „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk entfernt sich immer weiter von seinem Informationsauftrag und entwickelt sich zunehmend zum Umerziehungsapparat für politisch gewünschte Wahrnehmungen.“ Mit diesen Worten reagiert der...
PressemitteilungStuttgart, 26.05.2026 „Was hier unter dem harmlosen Schlagwort ‚Verlässlichkeit‘ vorbereitet wird, ist nichts anderes als die institutionalisierte politische Vorzensur im digitalen Raum.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische...
PressemitteilungStuttgart, 21.05.2026 „Schwimmkurse für Studenten sind Symptom einer gescheiterten Integrationspolitik“. Mit diesen Worten kommentiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Nikolaos Boutakoglou MdL die Schwimmkurse in Freiburg.„Dass Hochschulen...