Europa
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Chinapolitik von Finanzminister Bayaz (Grüne) als völlig verfehlt kritisiert. „Immerhin erkennt er, dass der chinesische Markt für Baden-Württemberg auch weiterhin eine wichtige Rolle spielt....
Das EU-Parlament beschloss Anfang März als Teil des Klimapakets „Fit for 55“ einen Richtlinienentwurf, der bis 2033 die verpflichtende Sanierung von Wohngebäuden auf einen energetischen Mindeststandard „D“ vorschreibt. Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Vorschlag des Freiburger Oberbürgermeisters Martin Horn, dass die EU im Kampf gegen den Klimawandel Kommunen direkt unterstützt, als unsinnig zurückgewiesen: „Das Mantra vom...
„Allein ist Kretschmann abgeblitzt, nun holt er andere mit in sein kenterndes Boot.“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL Baden-Württembergs Präsidentschaft in der Kooperation der Vier Motoren. „Es war klar, dass der...
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Heidelberger Rede von Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki als großartiges Bekenntnis zum Europa der Vaterländer gewürdigt. „Nicht immer machen uns, der AfD, die aus...
"Lebensrettende Blutspende betrifft als Empfänger prinzipiell alle Bürger; das Recht Blut zu spenden ist aber kein Grundrecht im Sinne des Grundgesetzes." Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Vorhaben von...
„Für Menschen, die dieses Land nach dem Krieg aufgebaut haben, gibt es Grundsteuerbescheide, aber in staatlichen Kultureinrichtungen keine finanzprivilegierte Willkommenskultur“. Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische...
„Frust bei EU-Partnern und Frust bei der FDP – jetzt erfahren alle am eigenen Leib, wie es sich anfühlt, betrogen zu werden.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die Kritik mehrerer EU-Diplomaten an der...
„Fest steht: Dass Brüssel eine Abstimmung vermeidet, bei der das Ergebnis nicht vorher feststand, beweist einmal mehr die Demokratiedefizite dieses Molochs“. Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL...
Zum Bettelbrief von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) nach Brüssel erklärt AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL: "Wieviel Angst muss Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) inzwischen haben, wenn er innerhalb...
„Baden-Württemberg täte gut daran, die EU-Nachhaltigkeitskriterien nach dem Vorbild von Texas und Florida zu verhindern.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf den Aufruf beider Staaten, dass deren öffentliche...
„Frieden schaffen mit immer mehr Waffen ist tatsächlich das Credo der neuen grünen Kriegspartei.“ Mit diesen Worten unterstützt der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Kritik mehrerer Friedensinitiativen an der Diffamierung der Berliner...