Bernhard Eisenhut MdL: Amnestie für Corona-Sünder!

12.06.2023
Gesundheitsexperte Bernhard Eisenhut fordert eine Amnestie für sogenannte Corona-Sünder.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ablehnung der Rückzahlung von Corona-Bußgeldern durch die Kommunen als absurd kritisiert:

„Es kann nicht sein, dass die öffentliche Hand sich hier an rechtschaffenden Bürgern bereichert, deren einziges Vergehen es war, sich nicht an wissenschaftlich mehr als fragwürdige Corona-Grundrechtseinschränkungen gehalten zu haben. Die Mehrzahl der Maßnahmen war, wie immer deutlicher zutage tritt, vollkommen sinnbefreit und wirkungslos. Sich daran nicht gehalten zu haben, ist keine Ordnungswidrigkeit, sondern ein Akt gelebter Freiheitsliebe gegen einen übergriffigen Staat, der mit seinem Gefügigkeitsgroßversuch Folgsamkeit und Duckmäusertum beförderte. Die Corona-Bußgelder sind, wie in Bayern inzwischen begonnen, unverzüglich zurückzuzahlen.“

Bernhard Eisenhut

Bernhard Eisenhut

Bernhard Eisenhut (geb. 1958) ist Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Eisenhut zog 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg ein für den Wahlkreis 57 (Singen).

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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