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Carola Wolle: In Stuttgart ist kein Platz für linksextreme Hausbesetzer!

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 9, 2019 | Pressemitteilung

Anlässlich der vor einigen Wochen erfolgten illegalen Besetzung eines Hauses im Westen der Schwaben-Metropole durch eindeutig linksextreme „Aktivisten“ erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle MdL: „Es kann nicht sein, dass...

Udo Stein: Keine Kosteneinsparung durch das Forstreformgesetz zu erwarten

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 9, 2019 | Pressemitteilung

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung das Forstreformgesetz beschlossen und für das parlamentarische Verfahren dem Landtag zugeleitet. Begründet mit dem geänderten Bundeswaldgesetz beziehungsweise dem EU-Beihilferecht und dem Wettbewerbsrecht werden...
Carola Wolle: Einsicht bei den Altparteien –  Meisterpflicht soll teilweise wieder eingeführt werden

Carola Wolle: Einsicht bei den Altparteien – Meisterpflicht soll teilweise wieder eingeführt werden

von Carola Wolle | Apr. 9, 2019 | Pressemitteilung

„Inzwischen ist es auch der aktuellen Regierungskoalition klar geworden, dass die Abschaffung der Meisterpflicht in 53 von 94 Handwerksberufen im Jahr 2004 ein großer Fehler war.“ Darauf verweist Carola Wolle, AfD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische...

Stellungnahme von Klaus Dürr zum Maßnahmepaket der Landesregierung zur Stärkung des KI-Standortes Baden-Württemberg

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 9, 2019 | Pressemitteilung

„20 Millionen Euro, die aus einem Doppelhaushalt von 100 Milliarden Euro für die ‚Stärkung des KI- Standorts Baden-Württemberg‘ aufgewendet werden, stehen in krassem Gegensatz zur Feststellung des Ministerpräsidenten, die KI sei...

Klaus Dürr MdL zur EU-Urheberrechtsreform: „AfD nimmt Protest der Bürger ernst und kämpft mit ihnen für ein freies Internet!“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 9, 2019 | Pressemitteilung

Das EU-Parlament hat heute über die EU-Urheberrechtsreform abgestimmt. Dabei geht es vorgeblich darum, die Rechte von Künstlern, Autoren und anderen Rechteinhabern („Kulturschaffende“) zu schützen und bei Nutzung angemessen zu vergüten....
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